Regierung will jetzt auch Quarantäne-Regeln abschaffen

Am Donnerstag wurde die verpflichtende Corona-Schutzimpfung vollständig zu Grabe getragen. Im Jänner beschlossen, allerdings nie "scharf gestellt" beendete eine gemeinsame Pressekonferenz von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und August Wöginger (Klubobmann der ÖVP) das Kapitel Impfpflicht. 

Als Begründung stellten beide Politiker die mangelnde Notwendigkeit angesichts der dominanten und weniger gefährlichen Omikron-Mutation auf der einen und Rissen innerhalb der Gesellschaft auf der anderen Seite dar. Laut Impfpflichtkommission sei die Impfpflicht nicht umsetzbar gewesen, da sie nicht verhältnismäßig sei. Die Politik hätte sich bei einer tatsächlichen Einführung nicht auf dem Boden der österreichischen Verfassung bewegt, argumentierte Rauch. 

Aus für Quarantäne? "Ein Leben mit Covid" 

Bei der Pressekonferenz wurde er auch zur Abschaffung der Quarantänepflicht befragt. Rauch erklärte, dass er vergangene Woche bei einer Tagung in Rom gewesen sei, wo genau diese Frage diskutiert wurde. Auch andere Länder würde ihr Krisenmanagement anpassen, so Rauch. "Alle Länder gehen in ein Setting hinein, das lautet : 'Leben mit Covid'", so Rauch. Einige hätte sämtliche Maßnahmen abgeschafft, andere würden aktuell intensiv darüber nachdenken. Oberste Prämisse sei, Normalität zu schaffen, aber Vorsicht walten zu lassen. 

Aber: Rauch erklärte, dass es in dieser Frage auch darum ginge Rechtssicherheit für den Fall zu schaffen, Maßnahmen im Herbst wieder hochfahren zu können, wenn es sein müsste. Mit hoher Wahrscheinlichkeit seien auch die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 im kommenden halben Jahr dominant. Man habe daher einen Variantenmanagementplan entwickelt, falls es in mittelbarer Zukunft wieder "robuste Maßnahmen" brauche, zeigte sich Rauch mit Blick auf den Herbst nur bedingt optimistisch.