Ukraine
Putin-Rede erwartet – und sie könnte alles verändern
Es dürfte sich wohl nur am Tage handeln, bis sich der russische Präsident Wladimir Putin zu Wort meldet. Was er sagen könnte, ist äußerst brisant.
Kremlchef Wladimir Putin könnte nach Einschätzung des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) in den kommenden Tagen eine zweite Mobilisierungswelle für den Krieg gegen die Ukraine ankündigen. Putin könne dies möglicherweise bereits bei einem für den am Mittwoch geplanten Auftritt in St. Petersburg ankündigen, schrieb die in Washington ansässige Denkfabrik in ihrem jüngsten Bericht am Dienstagabend (Ortszeit).
Putin könnte die Gelegenheit auch nutzen, um der Ukraine den Krieg zu erklären, hieß es weiter. In Russland heißt die Invasion in der Ukraine, die Ende Februar 2022 begann, im offiziellen Sprachgebrauch "militärische Spezialoperation". Die öffentliche Verwendung des Begriffs "Krieg" wird strafrechtlich geahndet. Nach Einschätzung des ISW könnte Wladimir Putin bereits heute eine zweite Mobilisierungswelle für den Krieg gegen die Ukraine ankündigen.
EU bereitet sich auf atomare Bedrohung vor
Die Denkfabrik ISW beruft sich unter anderem auf russische Militärblogger. Auch ukrainische und westliche Geheimdienste warnten aber wiederholt vor Putins Mobilisierungsvorbereitungen für Mitte Jänner, hieß es weiter. Von russischer Seite, auch von Putin selbst, wurde eine erneute Mobilisierung bisher bestritten. Sollte sie tatsächlich erfolgen, könnte dies eine erneute Massenflucht aus Russland auslösen, wie man sie bereits bei Kriegsbeginn beobachten konnte.
Jedenfalls wächst auch in der EU die Angst vor der Ausweitung des Ukraine-Krieges. Die EU legt in Finnland Vorräte für die Abwehr von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Bedrohungen an. Wie die Europäische Kommission mitteilte, wurden dafür am Dienstag 242 Millionen Euro freigegeben. Das Geld soll zum Beispiel zur Anschaffung von Impfstoffen, Gegenmitteln, Medizinprodukten und Messgeräten genutzt werden.
