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Postfaschistin an der Macht – Meloni färbt Italien um

Der Wahlsieg des Rechtsbündnisses von Giorgia Meloni spaltet nicht nur Italien, sondern ganz Europa. Der Neofaschismus feiert ein Comeback.

Jochen Dobnik
Die ultrarechte Postfaschistin Giorgia Meloni (45) steht kurz davor, die erste Ministerpräsidentin Italiens zu werden.
Die ultrarechte Postfaschistin Giorgia Meloni (45) steht kurz davor, die erste Ministerpräsidentin Italiens zu werden.
apa/picturedesk ("Heute"-Montage)

Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg bekommt Italien wieder eine Regierung, die man zumindest als rechts-national bezeichnen kann. Neben Giorgia Melonis "Fratelli d'Italia" übernehmen mit der rechten Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und der konservativen Forza Italia des unkaputtbaren Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi die Macht.

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    Italien steht vor einem scharfen Rechtsruck: Bei der Parlamentswahl 2022 hat sich das Lager der radikalen Rechte durchgesetzt.
    Italien steht vor einem scharfen Rechtsruck: Bei der Parlamentswahl 2022 hat sich das Lager der radikalen Rechte durchgesetzt.
    VINCENZO PINTO / AFP / picturedesk.com

    Norden Italiens wählte blau

    Im Norden lag am Sonntag, wenn es um die Direktmandate ging, erwartungsgemäß der jeweilige Kandidat des Mitte-Rechts-Bündnisses vorne. Doch auch der Süden und die Inseln, vor vier Jahren noch nahezu komplett in der Hand der Protestpartei Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento Cinque Stelle), wählte dieses Mal vermehrt die "Brüder Italiens", eine der Nachfolgeparteien der Bewegung MSI, die von ehemaligen Funktionären des faschistischen Diktators und Kriegsverbrechers Benito Mussolini nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gegründet wurde.

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    Die mutmaßliche Wahlsiegerin Meloni kündigte in einer ersten Stellungnahme an, Italien einen zu wollen, sollte sie an die Regierung des Landes kommen. "Die Italiener haben uns eine wichtige Aufgabe anvertraut. Jetzt wird es unsere Aufgabe sein, sie nicht zu enttäuschen und unser Möglichstes zu tun, um der Nation ihre Würde und ihren Stolz zurückzugeben", twitterte die 45-Jährige am Montag. Dazu veröffentlichte sie ein Foto, auf dem sie hinter einer Italien-Flagge zu sehen ist: "Wenn wir dazu berufen werden, zu regieren, werden wir dies für alle Italiener tun, mit dem Ziel, dieses Volk zu einen."

    Rechte Regierung mit Sprengpotential

    Doch das dürfte wohl schwieriger als erwartet werden. Nicht umsonst halten italienische Regierungen im Durchschnitt nur rund 14 Monate durch. Und auch innerhalb der Mitte-Rechts-Allianz dürfte es, sobald die Feierlichkeiten beendet sind, rund gehen. Denn während beispielsweise Salvini sich für ein Ende der Russland-Sanktionen und der Waffenlieferungen ausspricht, bekennt sich Meloni weiterhin zu den internationalen Verpflichtungen.

    Und auch in Sachen EU-Kurs könnte es bald ein blaues Donnerwetter geben: Berlusconis Forza Italia fährt einen klaren Pro-EU-Kurs, "und sollten die Herrschaften, unsere Verbündete, in die ich volles Vertrauen habe, eine andere Richtung einschlagen, dann sind wir raus". Doch ohne Berlusconis Partei könnte die Koalition kippen. Sprengpotential ist also hinlänglich vorhanden.