"Postenschacher!" Grüne ätzt gegen Hebein-Abwahl

Als Spitzenkandidatin und Vizebürgermeisterin holte Birgit Hebein mit 14,8 Prozent für die Wiener Grünen bei der Gemeinderatswahl am 11. Oktober das bisher beste Ergebnis. Abgesägt wurde sie trotzdem. Bei der Vergabe der nicht amtsführenden Stadtratsposten und der Klubführung ging sie, wie berichtet, leer aus. Sie wird einfache Abgeordnete. Judith Pühringer und Peter Kraus werden nichtamtsführende Stadträte, David Ellensohn bleibt Klubobmann. Intern dürfte es rumoren.

Viktoria Spielmann, sie war Listensechste und wird nun für die Grünen in den Gemeinderat einziehen, lässt sich in einem Facebook-Posting über die Behandlung Hebeins aus: "Ich schwanke zwischen Enttäuschung, Verzweiflung und Tatendrang. Denn natürlich freu' ich mich riesig auf die kommende Aufgabe als Gemeinderätin, auf die Zusammenarbeit im größten Klub der Geschichte der Wiener Grünen und stehe in den Startlöchern für eine starke, kantige Opposition. Heute jedoch ist kein schöner Tag."

"Männer entmachten Frauen"

Das Ergebnis der Wahl nehme sie zwar zur Kenntnis, halte es für politisch falsch. Spielmann: "Die Hintergründe zur Wahl werde ich hier nicht öffentlich im Detail darlegen, denn diesen Gefallen werde ich den politischen MitbewerberInnen nicht machen. Nur so viel sei gesagt, viel ist passiert, wogegen ich ganz grundsätzlich kämpfe: Ich kämpfe gegen Entscheidungen, die durch die Hintertür gegen den Willen der Basis getroffen werden. Und ich kämpfe dagegen an, dass Frauen (erneut) von Männern zu deren Gunsten entmachtet werden." Sie bezeichnet die Richtungsentscheidung als einen "Postenschacher der Einzelinteressen".

Die Politikerin, die offen gegen die türkis-grüne Koalition auf Bundesebene auftrat, will aber Mut machen: "An alle, die jetzt enttäuscht davon sind: Lasst uns gemeinsam, innerhalb sowie außerhalb der Partei, mit aller Kraft für eine andere – für eine grüne, linke und feministische - Politik, strukturelle Verbesserungen und eine Stärkung der Basisdemokratie kämpfen."

Das alles kann Spielmann in der Opposition tun. Denn die Koalition aus SPÖ und Neos ist so gut wie fix.