Gesichtserkennung startet bald in Österreich

Es klingt nach Science Fiction, wird aber in wenigen Wochen Realität: Das Bundeskriminalamt arbeitet künftig mit einer Software für Gesichtserkennung.

Der Aufschrei war groß, als im Frühjahr bekannt wurde, dass das das Bundeskriminalamt künftig eine Software zur Gesichtserkennung zum Einsatz bringen wird. Die NEOS etwa warnten vor einem "unfassbaren Überwachungswahnsinn der Regierung" und fühlten sich an George Orwells dystopischen Roman "1984" erinnert.

Nun ist die umstrittene Methode kurz vor dem Start, wie ORF berichtet. 450.000 Euro kostete die Anschaffung der Software, dazu kommen nicht näher bezifferte Ausgaben für die Wartung. Als Starttermin wurde der Dezember genannt. Ob das System tatsächlich bereits in zwei Wochen zum Einsatz kommt, ist zwar noch unklar – die Rahmenbedingungen sind aber bereits fix.

Foto-Abgleich mit Datenbank

So ist der Einsatz laut Innenministerium durch das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und die Strafprozessordnung (StPO) legitimiert. Die Software kann bei allen "gerichtlich strafbaren Vorsatztaten" zum Einsatz gebracht werden, wenn Bilder aus Überwachungskameras oder anderen Geräten zur Verfügung stehen. Dazu zählen etwa auch Aufnahmen von Mobiltelefonen.

Und so funktioniert's: Werden etwa nach einem Tankstellenüberfall Bilder einer Überwachungskamera sichergestellt, werden diese mit der Referenzdatenbank der Polizei abgeglichen.

Die Software diene dazu, Täter zu identifizieren und künftige Straftaten zu verhindern, so Bundeskriminalamts-Sprecher Vincenz Kriegs-Au. Nach Fingerabdrücken und DNA-Beweisen sei diese Methode der "nächste Meilenstein", sagte er bereits nach Bekanntwerden des Softwarekaufs im Frühjahr.

Keine Echtzeitüberwachung

Man orientiere sich an anderen EU-Mitgliedssaaten wie zum Beispiel Frankreich. Von Vergleichen mit China, wo die Gesichtserkennung etwa zur Identifizierung von telefonierenden Autofahrern eingesetzt wird, will der Sprecher des Bundeskriminalamts nichts wissen: "Dafür gibt es gar keine gesetzliche Grundlage und die Polizei hat auch gar keine Kameras."

Gegenüber ORF beeilt er sich auch zu betonen: "Eine Echtzeitüberwachung durch Onlinezugriffe auf Videokameras im öffentlichen oder halböffentlichen Bereich ist nicht geplant und mit der gekauften Software auch nicht möglich."