Darum schneidet Kurz bei Umfragen so stark ab

In der "ZiB 2" am Dienstagabend verriet Politologe Peter Filzmaier, warum Bundeskanzler Sebastian Kurz und Co. derzeit so gute Umfragewerte haben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Dienstag angesichts der "guten Entwicklung" bei den Neuinfektionen in Österreich weitere schrittweise Lockerungen der Anti-Corona-Regeln bekanntgegeben.

Mit 1. Mai dürfen wieder alle Geschäfte öffnen, auch Friseure oder Fußpflege und Kosmetik sind wieder erlaubt. Zwei Wochen später darf dann auch die Gastronomie bis 23.00 Uhr aufsperren. Zudem werden ab 15. Mai auch die Schulen langsam hochgefahren.

Politologe Peter Filzmaier hat in der "ZiB 2" den weiteren Corona-Fahrplan der Regierung etwas näher unter die Lupe genommen und dabei auch erklärt, warum die Regierung bei Umfragen derzeit so stark abschneidet.

"Amtsinhaber-Bonus für Kurz"

Laut Filzmaier sind die guten Umfragewerte des Kanzlers nämlich alles andere als eine Überraschung. "In Krisen-Siuationen gibt es zunächst einen großen Amtsinhaber-Bonus. In einer Krise versammeln sich alle um die Fahne. Und irgendjemand gilt als Fahnenträger und das ist der Regierungschef. Das nützt nun Sebastian Kurz und der ÖVP", so der Politologe.

Allerdings gelte dieser Amtsinhaber-Bonus nicht nur für Kurz, sondern auch für die Landesleute. Darin eingeschlossen ist auch der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter, der in den letzten Wochen wegen Ischgl und den Folgen viel Kritik einstecken musste.

Dennoch stellte Filzmaier auch klar, dass dieser Amtsinhaber-Bonus nicht ewig dauern würde und es sich dabei um einen "Kurzzeiteffekt" handelt. Im Gespräch mit Martin Thür verriet der Politologe zudem auch, warum sich der Inhalt der Verordnungen und die Kommunikation der Regierung so unterschieden haben.

"Es war teilweise so, dass die Regierungssprache, insbesondere der ÖVP-Regierungsmitglieder, strenger als der Verordnungstext war. Natürlich kann auch strategische Absicht dahinter gewesen sein. "Denn diese fast 50 Prozent der ÖVP in den Umfragen bedeuten Wählergewinne. Eine Umfrage ist aber keine Wählerstromanalyse und oft werden darin auch Nichtwähler mitgerechnet", erklärt Filzmaier.

Das steckt hinter Floskeln

Und weiter: "Aber diese Wähler zur ÖVP kamen zu einem kleinen Teil wohl von den NEOS und zu einem größeren Teil von der FPÖ. Und gegenüber der FPÖ ist das Signal 'Recht und Ordnung', um Wählerstimmen zu gewinnen und sicherlich nicht betonter Liberalismus."

Die Bundesregierung verwende zudem in der Krise immer wieder Begriffe, die sie in diese Debatte reinwerfe. Darunter etwa "Neue Normalität", "Wiederauferstehung" oder auch den "Nationalen Schulterschluss".

Bei diesen Floskeln gehe es laut Filzmaier um "Vereinfachung". Diese "Kriegs- und Kirchen-Rhetorik ist aber natürlich schon heikel. 'Nationaler Schulterschluss' meint natürlich im guten Sinn, dass wir uns alle helfen sollen. Sprachgeschichtlich ist es allerdings so, dass da Hunderte Soldaten in einer Reihe stehen und auf gegenüberliegende Soldaten einer anderen Nation ballern".

"Auch der Begriff der 'Neuen Normalität' ist sicher gut gemeint. Nur es kann nicht in einer Demokratie normal sein, dass bestimmt wird, wann ich wo und mit wem hingehen kann. Das ist gesundheitspolitisch gut begründet und notwendig, normal ist es aber sicher nicht", so Filzmaier.