Polit-Poker um Kanzlerschaft geht in nächste Runde

Nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl bereits am Freitag eine Unterredung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen geführt hatte, waren am Montag mit Bundeskanzler Karl Nehammer und Andreas Babler die Spitzenkandidaten von ÖVP und SPÖ an der Reihe.

Auch wenn für Beobachter bereits im Vorfeld klar war, dass sich das Staatsoberhaupt nicht in die Karten blicken lassen würde, ehe nicht Vertreter von allen im Nationalrat vertretenen Parteien zum Gespräch in der Hofburg waren, überraschte die Reaktion der beiden Parteichefs schon.

Denn weder Nehammer noch Babler zeigten sich im Anschluss an ihr Gespräch mit Van der Bellen auskunftsfreudig. Der Bundeskanzler ließ ein zuvor angekündigtes Pressestatement platzen, ließ der anwesenden Journalistenschar lediglich wissen, dass das Gespräch "vertrauensvoll" gewesen sei. Der Chef der Sozialdemokraten verlautbarte nur eine kurze Wortmeldung. In dem Statement sprach der SPÖ-Chef – übrigens wortgleich zu Bundeskanzler Nehammer – von einem vertrauensvollen Gespräch und bedankte sich bei den anwesenden Journalisten fürs Ausharren. Eine weitere Äußerung war ihm dann auch vor der Hofburg durch anwesende Journalisten nicht zu entlocken.

Meinl-Reisinger und Kogler bei VdB

Am Dienstag folgen nun Gespräche Van der Bellens mit Beate Meinl-Reisinger (Neos) und dem bisherigen Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler. Wann und wem der Bundespräsident einem der Parteichefs einen Regierungsbildungsauftrag erteilt, ist zur Stunde völlig unklar. Eine verfassungsrechtliche Verpflichtung dem Vertreter der stimmenstärksten Partei einen solchen Auftrag zu erteilen, gibt es nicht. Van der Bellen bereits mehrfach an, Kickl nicht ohne Weiteres mit der Regierungsbildung beauftragen zu wollen.

Auch ohne Auftrag durch den höchsten Mann im Staat laufen im Hintergrund bereits Gespräche. Am Dienstag etwa soll neben den Gesprächen Van der Bellens mit den verbliebenen Parteichefs ein weiteres brisantes Treffen stattfinden. Wie von "Heute" berichtet, werden sich Nehammer und Babler zu einem "atmosphärischen Austausch, den man nicht überbewerten sollte", treffen. Der Beginn von offiziellen Sondierungsgesprächen ist das freilich noch nicht.

Van der Bellen könnte sich Zeit lassen

Wie es danach weitergeht, ist offen. Aus der Hofburg war am Montag zu vernehmen, dass auch weitere Gesprächsrunden mit den Parteienvertretern möglich sind. Van der Bellen spielt offensichtlich auf Zeit und baut noch keinen Druck auf. Zeit, die für die Findung einer neuen Bundesregierung aufgewendet werde, sei "gut investierte Zeit".

Was ebenfalls gegen Schnellschüsse spricht, sind zwei unmittelbar bevorstehende Landtagswahlen. Schon am kommenden Sonntag schreitet man in Vorarlberg zu den Wahlurnen. Beobachter vermuten aber, dass sich in Sachen Regierungsbildung auch bis zur steirischen Landtagswahl am 24. November nichts Entscheidendes tun wird.