Coronavirus
Paukenschlag! Impfpflicht gilt früher als gedacht
Corona-Knalleffekt vor dem Wochenende in Österreich! Die Impfpflicht tritt bereits am morgigen Samstag (5. Februar) offiziell in Kraft.
In Österreich gilt ab Samstag, 5. Februar, die Impfpflicht gegen das Coronavirus. Bereits am Freitag wurde das Gesetz im Bundesgesetzblatt kundgemacht, mit dem darauffolgenden Tag tritt es in Kraft, berichtet die APA.
Davor hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das verfassungsmäßige Zustandekommen des "Bundesgesetzes über die Pflicht zur Impfung gegen Covid-19" beurkundet, von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wurde es gegengezeichnet.
Impfpflicht ab 18 Jahren
Die Impfpflicht war am 20. Jänner vom Nationalrat beschlossen worden, am Donnerstag stimmte mit dem Bundesrat auch die Länderkammer des Parlaments zu. Gelten wird sie für alle Personen mit Wohnsitz in Österreich ab 18 Jahren – "Heute" berichtete.
Ausnahmen sind für Schwangere und jene vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sowie – bedingt – auch für Genesene.
Strafen bis 3.600 Euro
Der Strafrahmen bei Nichtbefolgung geht im "vereinfachten Verfahren" bis zu 600 Euro, im "ordentlichen Verfahren" bis 3.600 Euro. In der ersten Phase nach Inkrafttreten wird bis Mitte März aber noch nicht gestraft, sondern erst ab dem 16. März (Phase zwei).
Ausständig ist noch eine Verordnung des Gesundheitsministers, in der die Details zum Vollzug geregelt werden – etwa hinsichtlich der zugelassenen Impfstoffe und der Ausnahmen von der Impfpflicht.
