In Favoriten könnte bald das Parkpickerl eingeführt werden, berichtet die "Krone". Ein entsprechender Antrag soll am Mittwoch abgesegnet werden: SPÖ, Grüne und Neos lassen die Stadt Details zur Einführung prüfen. Die Neos fordern außerdem eine Bürgerbefragung. FPÖ und ÖVP sind dagegen.
In Favoriten könnte bald das Parkpickerl eingeführt werden, berichtet die "Krone". Ein entsprechender Antrag soll am Mittwoch abgesegnet werden: SPÖ, Grüne und Neos lassen die Stadt Details zur Einführung prüfen. Die Neos fordern außerdem eine Bürgerbefragung. FPÖ und ÖVP sind dagegen.
SPÖ, Grüne und Neos haben im Bezirk eine knappe Mehrheit. Sie wollen sich von der Stadt Grünes Licht für die Einführung des Parkpickerls holen und die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür (etwa Kosten, räumliche Begrenzungen, Starttermin) klären lassen.
„Der zehnte Bezirk braucht eine tragfähige Parkraumbewirtschaftung, das steht außer Frage", so Neos-Klubchefin in Favoriten, Christine Hahn, zu "Heute". Schon vor Wochen hätten die Neos das Gespräch rund um die Einführung des Parkpickerls in Favoriten geführt. "Wir haben immer betont, dass die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger vor dem Treffen einer Entscheidung prioritär zu sehen ist“, so Hahn.
Die Neos kritisieren, dass die SPÖ und Grünen im Antrag nur die Bürger-Einbindung klären wollen und sie nicht fix befragen wollen. „Wir sehen es als bedauerlich, dass die beiden Parteien auf diesen Vorschlag nicht eingehen möchten", so Hahn. Denn eine Lösung funktioniere nur mit echter Bürgerbeteiligung.
FPÖ und ÖVP haben bereits ihre Ablehnung kundgetan. Beide Parteien fordern auch eine Bürgerbefragung. Außerdem macht eine Demo gegen das Parkpickerl mobil: Treffpunkt der Gegner ist heute um 15.15 Uhr der Keplerplatz.
Zuletzt hatte Währing das Parkpickerl eingeführt. Der Start geht noch heuer im September über die Bühne.
