Ukraine
Panzer-Poker! Nun hagelt's Kritik an deutscher Position
Am Freitag treffen Militärs und Außenminister im deutschen Ramstein zusammen, um über Waffenlieferungen zu verhandeln: Deutschland scheint isoliert.
Das Treffen von Verteidigungsministern und ranghohen Militärs auf der Ramstein Air Base in Rheinland-Pfalz nimmt Fahrt auf. Beraten wird über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine – zentral ist das Aufeinandertreffen des neuen deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius und seines US-Amtskollegen Lloyd Austin. Wolodimir Selenski hat bereits zu Beginn von Deutschland gefordert, seine zögerliche Haltung fallenzulassen – "Heute" berichtete.
Kanzler Olaf Scholz hatte die Lieferung der deutschen Leopard-Panzer im Vorhinein gegenüber US-Präsident Joe Biden an eine Bedingung gekoppelt: Dass die USA ihre Abrams-Panzer ebenso an die Ukraine liefern. Doch bisher ging das Weiße Haus nicht von seiner Position ab, die Abrams-Panzer wären aus verschiedenen Gründen ungeeignet – vor allem wegen der aufwändigen Instandhaltung.
Deutschland zögert weiter
Bisher kam es zu keiner Einigung. Im Gegenteil scheinen sich die Fronten zu verhärten. Verteidigungsminister Pistorius blieb der zögerlichen deutschen Linie treu und sprach von dem Auftrag, Verfügbarkeit und Stückzahl der Panzer zu überprüfen, bevor man über eine Lieferung sprechen könne. Die Entscheidung werde "so bald wie möglich getroffen". Weiters meint der SPD-Politiker: "Es gibt gute Gründe für die Lieferung, es gibt gute Gründe dagegen", die Entscheidung sei also offen.
Trotz der scheinbaren Pattsituation erwartet sich die Ukraine von dem Treffen einen "echten Durchbruch", so Vizeaußenminister Andrij Melnyk. "Die größte Bitte an die (deutsche) 'Ampelregierung' für das Ramstein-Treffen wäre, dass Deutschland nicht nur seine merkwürdige Blockadehaltung bei den Leopard-Panzern beendet, sondern wahre Führung demonstriert und eine mächtige Panzerkoalition für die Ukraine bildet." Dies äußerte der frühere ukrainische Botschafter in Berlin gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Polen hingegen will auch ohne deutsche Einverständnis seine Leopard 2-Panzer an die Ukraine liefern. Auch Spanien schließe "keine Option aus", so der spanische Außenminister Jose Manuel Albares gegenüber dem spanischen Radiosender RAC1. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht unterdessen keine Gefahr in der aktuellen Situation: "Die Beratungen werden weitergehen." Seit Kriegsbeginn sei es so, dass sich die Art der Unterstützung stets weiterentwickle.
