Niederösterreich
TV-Knaller – ORF-Gebühr in NÖ wird deutlich billiger
Die neue schwarz-blaue Koalition sorgt zum Einstand für einen Knaller: die ORF-Gebühr wird deutlich billiger, die Landesabgabe abgeschafft.
Nach dem "Pflege-Tausender" am Samstag, folgt am heutigen Sonntag der nächste Knaller durch die neue schwarz-blaue Landesregierung in Niederösterreich: die neue ORF-Gebühr wird für die Bürger deutlich billiger, die darin enthaltene Landesabgabe in Höhe von 5,80 Euro monatlich wird gestrichen. Das soll jedem Niederösterreicher eine Ersparnis von 69,60 Euro im Jahr bringen. Die neue Regelung soll mit 1. Jänner 2024 in Kraft treten.
Das wird sich auch auf die künftige Haushaltsabgabe (Basispreis 15,20 Euro monatlich) auswirken, denn der darin enthaltene "ORF-Rabatt" von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) ließ die Landesabgaben unberührt. Damit wird Niederösterreich nach Oberösterreich und Vorarlberg das erst dritte Land, das diese für viele Bürger unverständliche Zusatzgebühr streicht.
In Summe werden Niederösterreichs GIS-Zahler mit knapp 41 Millionen Euro jährlich entlastet. Wie es seitens der neuen Landesregierung heißt, werden die Mittel aus der Abgabe zu 70 Prozent für die Förderung von Kultur und zu 30 Prozent für den Sport verwendet. Diese Gelder sollen aber nicht versiegen, sondern künftig aus dem allgemeinen Budget finanziert werden.
Mikl-Leitner schießt mit den Blauen gegen ORF
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte dazu: "Die Umstellung auf eine flächendeckende Haushaltsabgabe – auch für Menschen, die den ORF nicht sehen oder hören wollen – machen wir mit der Landesabgabe so nicht mit. Die Abschaffung der ORF-Landesabgabe ist eine spürbare Entlastung der Landsleute". Sie gelobte im selben Atemzug, bei den bisher so finanzierten Förderungen "keine Abstriche machen" zu wollen.
Die FPÖ, die traditionell schlecht auf den ORF und die GIS zu sprechen ist, verbucht diesen Coup für sich: "Freiheitliche Politik wirkt. Erster großer Erfolg der FPÖ in der NÖ-Landesregierung. ORF-Landesabgabe wird abgeschafft", schreibt die Partei am Sonntag auf Facebook:
LH-Stellvertreter Udo Landbauer dazu: "Wir stehen zu unserem Wort und sorgen für Gerechtigkeit. Die ORF-Zwangsabgabe auf Landesebene wird abgeschafft. Während andere nur reden, setzen wir in Niederösterreich konkrete Maßnahmen und entlasten unsere Familien. Das ist die echte Veränderung im Interesse der Niederösterreicher. Die verpflichtende Haushaltsabgabe ist eine Zumutung und der nächste Anschlag auf die Geldbörsen der Österreicher."
