Österreich
Offene Abgaben: Stift will Schulden doch begleichen
Die Stadt Melk fordert vom Stift Melk 1,7 Millionen Euro. Der Streit führte zu einem Verfahren gegen die Stadt, jetzt will das Stift doch zahlen.
Das Stift Melk soll seit Jahren keine Lustbarkeitsabgaben an die Stadt bezahlt haben, 1,7 Millionen Euro fehlen der Stadt jetzt im Budget – "Heute" berichtete. Das Problem an der Sache: Beim Stift sah man das zunächst ein bisschen anders.
Wie die "NÖN" berichten wurde deshalb ein Verfahren seitens Gemeindeaufsicht (Behörde des Landes NÖ) gegen die Stadt eingeleitet, um die Sache zu klären. Grund dafür war eine Aussendung des Stifts. Darin hieß es, dass die gesamten offenen Abgaben mit den beantragten Bedarfsmitteln des Landes NÖ getilgt seien.
Beim Land NÖ wusste man allerdings nichts davon. Der Lösungsvorschlag sei ohne Zustimmung erstellt worden. Eine Gegenrechnung auf eine Abgabenschuld sei gar nicht zulässig, hieß es aus dem Büro von VP-Finanz-Landesrat Ludwig Schleritzko.
Das Stift lenkte daraufhin am Donnerstag ein, die 1,7 Millionen an die Stadt sollen jetzt doch nachgezahlt werden. Gänzlich geklärt scheint die Causa dennoch nicht. Abt Georg Wilfinger betonte, dass man dem Stift eigentlich versichert habe, dass 2014 bis 2016 keine Lustbarkeitsabgabe zu zahlen sei.
(min)