Nachdem die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) Hinweise erlangte, dass ein vorerst unbekannter Anhänger einer terroristischen Vereinigung in einer Chat-Gruppe ausgeprägte Anschlagsabsichten in Wien äußerte, wurden nach rascher Identifizierung der Person gemeinsam mit dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Wien umgehend weitere Ermittlungsmaßnahmen gesetzt.
Daraufhin ordnete die Staatsanwaltschaft Wien eine Hausdurchsuchung sowie die sofortige Festnahme des jungen Verdächtigen wegen Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung an. Zuvor hatte sich der Verdächtige im Internet vor allem durch islamistische Videos radikalisiert.
"Konkrete Gefahr"
Innenminister Gerhard Karner sagte: "Dieser Ermittlungserfolg zeigt ganz klar, dass der Verfassungsschutz mit aller Konsequenz und Hartnäckigkeit gegen den islamistischen Extremismus vorgeht. Diese Radikalisierten gehören zu den größten terroristischen Gefahren in der freien Welt, wir werden sie mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen."
Der Innenminister führte weiter aus: "In den vergangenen Wochen wurden aber auch gegen Rechtsextreme, gegen Staatsverweigerer und gegen die demokratieablehnende Szene umfangsreiche Maßnahmen gesetzt – zahlreiche Hausdurchsuchungen und Festnahmen waren die Folge." Karner sagte, die aktuellen Herausforderungen seien für den Verfassungsschutz vielfältig und komplex. "Ich danke den Ermittlerinnen und Ermittlern des Verfassungsschutzes, die professionell und umfassend gegen die aktuell bestehenden Bedrohungsfelder vorgehen."
"Dieser Fall zeigt neuerlich die konkrete Gefahr, die derzeit vom islamistischen Extremismus ausgeht", betonte der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Franz Ruf. "Die leicht zugängliche Radikalisierung im Internet führt dazu, dass potenzielle Täterinnen und Täter immer jünger werden und trotz des jungen Alters nicht vor Anschlägen zurückschrecken. Dank der Ermittlungen und des Einschreitens des Verfassungsschutzes und der WEGA wurden die Sicherheit gewährleistet und ein klares Zeichen gegen den Terrorismus gesetzt."
Verdächtiger ist 17-jähriger Österreicher
Der verdächtige 17-jährige Österreicher teilte in einer Chatgruppe ein Bild von sich, das ihn in einschlägiger Kleidung mit einem Kampfmesser in der Hand abbildet, mit der anderen Hand zeigt er den IS-Gruß. Er drohte, mit dem Kampfmesser in Wien einen Anschlag begehen zu wollen. Auf Nachfrage der anderen Chat-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer bestätigte er, dass er tatsächlich bereit sei, einen Anschlag zu begehen. Erst im späteren Verlauf gab er schließlich in der Gruppe bekannt, dass er den Anschlag nicht durchführen werde.
Bei der Hausdurchsuchung wurden Papierschablonen des IS-Logos sowie ein Kampfmesser und verschiedene Datenträger sichergestellt. Am 12. September nahm die WEGA den 17-Jährigen fest. Dabei trug er das Messer bei sich, das auch auf dem Bild in der Chat-Gruppe zu sehen war. Bei seiner Einvernahme zeigte sich der Verdächtige als streng islamisch gläubig und gab an, einen Anschlag in Wien geplant zu haben.
In U-Haft
Der junge Mann hätte es in Kauf genommen, dabei selbst zu sterben, und nannte die Attentäter von Wien, Berlin und Frankreich als seine Vorbilder. Der Verdächtige verherrlicht den Islamischen Staat und seine Aktivitäten. Derzeit befindet er sich in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen des Verfassungsschutzes werden fortgeführt.
DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner sagte: "Der Verfassungsschutz wies in den vergangenen Monaten vermehrt auf die Gefahren hin, die von radikalisierten Einzeltätern ausgehen. Ich freue mich über diesen Ermittlungserfolg und bedanke mich bei meinem Team der DSN, den Bediensteten des LVT Wien und den Einsatzkräften der WEGA. Wir werden auch weiterhin gegen jede Form des Extremismus konsequent vorgehen."
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