Coronavirus
"Nie von Gipfel gesprochen" – Mückstein rudert zurück
Am Mittwoch will Mückstein mit Experten über die aktuelle Corona-Lage und weitere Maßnahmen beraten – von einem Gipfel sei nie die Rede gewesen.
Nachdem Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) nächtliche Ausgangsbeschränkungen für alle als weitere Maßnahme im Kampf gegen die Pandemie angekündigt hatte, holteer sich dafür scharfe Attacken von der ÖVP ein. Unter anderem mahnte Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) den Minister: "Wir müssen gemeinsam sprechen und eine Linie verfolgen." Auch sagte erm ihm sei ein Gipfel für Mittwoch nie angekündigt worden – "somit wird es auch keinen geben".
Mückstein (Grüne) klärte den Sachverhalt am Dienstag nun auf APA-Anfrage. Die Corona-Situation werde am Mittwoch neu bewertet, so der Minister. Er habe bereits in der Vergangenheit mehrmals gesagt, dass man zehn Tage nach Inkrafttreten einer Maßnahme ihre Wirksamkeit prüfen werde, führte eine Sprecherin aus. Für die am Montag vergangener Woche in Kraft getretene 2G-Regel sei das also der morgige Mittwoch.
Der Gesundheitsminister werde sich hierzu mit Experten beraten – von einem Gipfel habe er nie gesprochen.
„Verschärfungen für Ungeimpfte“
Zur Erinnerung: Angesichts der steigenden Neuinfektionszahlen und der immer dramatischeren Lage auf den Intensivstationen hatte Mückstein am Sonntag für weitere Maßnahmen auch für Geimpfte plädiert – die Rede war von nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Eine Entscheidung darüber war für Mittwoch gefordert.
"Es wird auch für geimpfte Menschen nächtliche Ausgangsbeschränkungen geben. Das ist Teil des Maßnahmenpakets, das am Tisch liegt", so Mücktein am Sonntag.
Die ÖVP lehnte das umgehend ab. Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) betonte auch, dass es am Mittwoch keinen Gipfel dazu geben werde.
„Weitere Maßnahmen?“
Sollte die Lagebesprechung am Mittwoch egeben, dass die 2G-Regel doch nicht den gewünschten Effekt hatte, werden also weitere Maßnahmen erforderlich. Welche diese sein würden, ließ Mücksteins Sprecherin offen. Sie verwies darauf, dass der Minister angekündigt habe, Überzeugungsarbeit für weitere Maßnahmen zu leisten.
