Politik
Neue Regierung – Termin für Angelobung steht jetzt fest
Nach Personal-Chaos in der Regierung: Jetzt steht Termin fest, an dem Bundespräsident Van der Bellen Nehammer zum neuen Bundeskanzler ernennt.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Montag, den 6. Dezember 2021, um 13 Uhr, die Ernennung und Angelobung von Bundeskanzler Karl Nehammer sowie weiterer Minister und der Staatssekretärin vornehmen.
Fehlerteufel bei Einladung
Das ganze türkise Personal-Chaos der letzten Tage scheint jedoch auch bei der Pressestelle der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei seine Spuren hinterlassen zu haben. Denn die feierliche Einladung auf den Ballhausplatz lautet noch für die "Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg". Hoppla!
Beim bereits dritten ÖVP-Regierungschef innerhalb von 52 Tagen kann man durchaus einmal ins Straucheln geraten ...
Dritter Bundeskanzler binnen 52 Tagen
Am Freitag nach einer Krisensitzung gab Nehammer bei einer Pressekonferenz bekannt, den Posten als Kanzler und ÖVP-Chef zu übernehmen. Den Posten des 49-Jährigen im Innenministerium soll sein niederösterreichischen Landsmann Gerhard Karner, der seit 18 Jahren im Landtag des flächenmäßig stärksten Bundesland sitzt, übernehmen.
Magnus Brunner steigt vom Staatssekretär zum Finanzminister auf. Alexander Schallenberg wechselt zurück ins Außenministerium und Michael Linhart wird seinen Job in der Pariser Botschaft wieder aufnehmen. Der Rektor der Karl-Franzens-Universität Graz Martin Polaschek wird das Bildungsministerium übernehmen. Und die JVP-Chefin Claudia Plakolm ist die neue Staatssekretärin im Bundeskanzleramt.
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Arbeitsminister Martin Kocher und Familienministerin Susanne Raab behalten ihre Ämter.
