Nehammer in Bosnien: Rückführung von Migranten fix

Am Dienstag begab sich Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) auf eine Westbalkan-Reise. Das Ziel: Die Erarbeitung eines "Rückführungsplans" für illegal Eingereiste. In Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Serbien trifft er zu diesem Zwecke seine jeweiligen Amtskollegen.

Am Mittwoch hat Nehammer mit Bosnien grundsätzlich einen Rückführungsplan für illegale Migranten vereinbart. Hierzu hat der Innenminister mit dem Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina, Selmo Cikotic, eine Absichtserklärung unterzeichnet. Indes meldeten sich mehrere Initiativen in Österreich zu Wort und übten scharfe Kritik.

Charterflug vereinbart

Laut dem Plan sollen Migranten ohne Bleibewahrscheinlichkeit, die nach Ansicht Nehammers auch ein Sicherheitsproblem darstellten, schon von den Balkan-Ländern in die Herkunftsländer zurückgebracht werden. Mit Bosnien wurde hierzu bereits ein Charterflug vereinbart.

Damit wolle man ein deutliches Zeichen setzen und den Menschen zeigen, dass es nicht sinnvoll sei, Tausende Euro in die Händen von Schleppern zu legen – ohne die Aussicht auf eine Bleibeberechtigung in der EU, erläuterte Nehammer laut APA.

Hilfe für abgebranntes Lager

Außerdem kündigte der Innenminister an, dass Österreich für das abgebrannte Flüchtlingslager Lipa 500.000 Euro bereitstellt, um dieses winterfest machen zu können. Die entsprechenden Arbeiten haben laut Innenministerium bereits begonnen. Das zur Verfügung gestellte Geld soll für die Errichtung eines Wasser- und Abwassernetzes sowie von Stromanschlüssen dienen.

Das Camp in Lipa war im Dezember kurz vor Weihnachten von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) geräumt worden – mit der Begründung, die bosnischen Behörden hätten es nicht winterfest gemacht. 

Viele Flüchtlinge seit Monaten in Wäldern

Kurz darauf brannten die Zelte aus, den damaligen Berichten zufolge hatten Bewohner das Feuer gelegt. Seither ist es der bosnischen Regierung allerdings nicht gelungen, eine neue Unterkunft für die Flüchtlinge bereitzustellen.

Viele sind obdachlos und harren sei Monaten in Wäldern aus. Teil des österreichischen Unterstützungspakets ist auch ein Rettungswagen des Österreichischen Roten Kreuzes, teilt die APA weiter mit.