"Keine leichte Entscheidung"
Nach Bürgermeister-Aus – jetzt steht Wahltermin fest
Es ist fix: Trotz massiven Widerstands wird erst 2025 ein neuer Linzer Bürgermeister gewählt. Mit Ausnahme der SPÖ wollten alle einen früheren Termin.
"Wie angekündigt, habe ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht", sagt das interimistische Stadt-Oberhaupt Karin Hörzing (SPÖ). Nach Gesprächen mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Experten fürs Wahlrecht und die Durchführung habe sie sich für das Datum entschieden.
Ausgerechnet an Hörzings Geburtstag – sie wurde am Mittwoch 61 – schoss der Mitbewerb gegen sie: "Nahtlos scheint das rote Machtspiel weiterzugehen, die politische Arroganz wird nicht abgelegt", kritisierte VP-Klubobfrau Michaela Sommer. Die geschäftsführende Bürgermeisterin sei nicht bereit, rund um die Linzer Polit-Affäre alle Verträge und Gutachten offenzulegen.
"Verschnaufpause" statt frühestmöglich
Sommer pochte vehement auf Bekanntgabe eines Wahltermins. ÖVP, Grüne, FPÖ, Neos, MFG und Linz+ hatten sich für den 8. Dezember ausgesprochen. Das wäre das frühestmögliche Datum gewesen. Die SPÖ hingegen forderte eine "Verschnaufpause" für die Bevölkerung in dem seit Monaten gärenden Skandal.
Jetzt hat sie ihre Ankündigung wahrgemacht: Die Linzerinnen und Linzer werden am 12. Jänner zur Urne gerufen, um die oder den nächsten Bürgermeister zu bestimmen. Genau zwei Wochen später könnte es zu einer weiteren Entscheidung kommen: Dann würde eine gegebenenfalls notwendige Stichwahl über die Bühne gehen.
„In dieser Zeit stimmen sich die Familien langsam, aber sicher auf das Weihnachtsfest ein.“
Hörzings Argument gegen den 8. Dezember, den zweiten Adventsonntag: "In dieser Zeit stimmen sich die Familien langsam, aber sicher auf das Weihnachtsfest ein." Und weiter: Zu einer möglichen Stichwahl hatte am 22. Dezember stattgefunden. "Das wäre der vierte Adventsonntag und zwei Tage vor Weihnachten."
Fachleute, etwa aus dem Innenministerium, hätten von einem früheren Wahltermin abgeraten. Außerhalb der Adventzeit sei "eben einfacher und sicherer zu gewährleisten, dass ausreichend Mitarbeiter gewonnen werden können, die für eine allen demokratischen Standards entsprechende Wahl notwendig sind".
Auf den Punkt gebracht
- Trotz erheblichem Widerstand wird der neue Linzer Bürgermeister erst 2025 gewählt, obwohl alle Parteien außer der SPÖ einen früheren Termin bevorzugten
- Die interimistische Bürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) betonte, dass sie sich die Entscheidung nach intensiven Gesprächen mit Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft nicht leicht gemacht habe