Widerstand aus Bevölkerung
Moschee sollte in Kult-Lokal ziehen – Projekt gestoppt
Wo früher ein Grazer Lokal beheimatet war, sollte eigentlich eine Moschee entstehen. Nach Beschwerden von Anrainern wurde der Baubescheid nun gekippt.
Der Moscheeverein Ihlas hatte schon 2021 eine Liegenschaft in der Elisabethinergasse in Graz gekauft. Früher war dort das bekannte Lokal "Scheff" zu Hause. Der Verein plante, in den Räumlichkeiten eine Moschee einzurichten. Es sollten getrennte Gebetsräume für insgesamt 150 Herren und Damen auf 240 Quadratmetern entstehen. Die Frauen hätten einen eigenen Eingang über die Hinterseite des Gebäudes gehabt.
Baubehörde hatte es abgesegnet
Die Baubehörde hatte die Pläne des Vereins bereits abgesegnet. Das rief den Protest zahlreicher Anrainer der umliegenden Hochhäuser auf den Plan. Dieser richte sich aber nicht gegen die Moschee per se und schon gar nicht gegen die Religion. Die Bewohner führten baurechtliche Gründe ins Treffen:
Die Anrainer zeigten sich nicht damit einverstanden, dass Frauen quer über den Innenhof spazieren müssen, um zu dem Hintereingang zu gelangen. Denn der Innenhof gehöre noch immer den rund 140 Wohnungseigentümern und nicht dem Moscheeverein. Es würde fremdes Eigentum genutzt werden, heißt es.
Moschee vorerst gestoppt
Per Anwalt hätten die Anrainer das auch der städtischen Behörde mitgeteilt, die Nutzungsänderung wurde trotzdem genehmigt. Nun wurde das Projekt aber vorerst auf Eis gelegt, der Beschwerde wurde recht gegeben.
Der Klubchef des Korruptionsfreien Gemeinderatsklubs (KFG) Alexis Pascuttini und sein Team haben die Beschwerde im Namen der Anrainer juristisch ausformuliert. Gegenüber der "Kleinen Zeitung" sprach Pascuttini von einem "großen Erfolg, dass der Antrag auf Baubewilligung mangels Mängelbehebung zurückgewiesen wurde".
Die KFG-Stadträtin Claudia Schönbacher kritisierte – obwohl das Verfahren ein behördliches war – die Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ politisch. Schönbacher zufolge brauche man in Graz und speziell in Gries keine weitere Moschee, sondern ehrliche Maßnahmen, um die immer größer werdenden Strukturen einzudämmen.
Moscheeverein prüft Optionen
Die anonymen Anrainer betonten, dass sie gegenüber dem Moscheeverein gesprächsbereit bleiben möchten, sofern es andere Vorschläge und Ideen für das Gebäude gebe. Der Moscheeverein sagte gegenüber der "Kleinen Zeitung", dass man "sich der rechtlichen Situation bewusst sei und derzeit die Optionen prüfe". An den Plänen wolle der Verein festhalten. Man lasse sich durch externe Forderungen nicht unter Druck setzen.
KFG-Klubchef Pascuttini hingegen nimmt diesen Fall als Anlass für eine weiter politische Forderung: "Hätten wir nicht kostenlos für die Anrainer diese Beschwerde verfasst und eingebracht, wären ihnen Tausende von Euros an Kosten entstanden, welche sie nicht rückerstattet bekommen hätten", sagte er zur "Kleinen Zeitung". Daher fordere Pascuttini einen Kostenersatz im Beschwerdeverfahren vor dem Landesverwaltungsgericht.
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Auf den Punkt gebracht
- Ein Moscheeverein in Graz wollte in ein ehemaliges Lokal ziehen, doch nach Beschwerden von Anrainern wurde das Bauprojekt gestoppt.
- Die Anrainer führten baurechtliche Gründe an, und der Moscheeverein prüft nun seine Optionen, während politische Akteure den Fall für weitergehende Forderungen nutzen.