Mitgliederbefragung – so geht's in der SPÖ weiter

Die SP-Gremien haben mit den am Mittwoch getroffenen Beschlüssen die Weichen für die nächsten Wochen gestellt. Statt dem von Doskozil geforderten Mitgliederentscheid gibt es eine Mitgliederbefragung. Diese kann – im Gegensatz zum Entscheid – der Parteivorstand auch im Alleingang beschließen. Sowohl Verfahrensrichtlinien als auch Fragestellung(en) werden von diesem fixiert.

Nach "Heute"-Infos gab es in den Gremien heftige Diskussionen über die Details der Befragung. Die soll jetzt das Präsidium nächste Woche gemeinsam mit Doskozil festlegen. Fix ist: Beginnen muss eine solche Befragung innerhalb von drei Monaten nach dem Beschluss. Aufgrund der Fristen wird es wohl erst im Mai und damit nach der Landtagswahl in Salzburg (23. April) und dem ersten Mai so weit sein. Der Sieger soll auf einem Sonderparteitag zum Chef gekürt werden. Der Verlierer wird dort nicht antreten.