Politik
Mitgliederbefragung bei der SPÖ wirft viele Fragen auf
Rund 140.000 Mitglieder dürfen abstimmen, wer an der Spitze der SPÖ stehen soll. Darüber hinaus sind allerdings noch fast alle Details ungeklärt.
Mit der Mitgliederbefragung über den Vorsitz betritt die SPÖ relatives Neuland:
Erst das zweite Mal
Die erste Befragung über den Chefsessel hatte Pamela Rendi-Wagner 2020 selbst initiiert. Ohne Gegenkandidaten (!) kam sie dabei auf 71,4 Prozent. Die Beteiligung lag damals bei für die Partei selbst überraschend hohen 42,7 Prozent.
Wer wird befragt?
Stimmberechtigt sind diesmal nur jene Mitglieder, die zumindest seit einem Jahr ihre Beiträge eingezahlt haben.
Wann und wie wird befragt?
Das steht noch nicht fest. Doskozil will bis nach der Salzburg-Wahl (23. April) warten, Amtsinhaberin Rendi drückt dagegen aufs Tempo. 2020 gab es die Möglichkeit, online oder per Brief abzustimmen.
Wer organisiert und kontrolliert die Befragung?
Das ist ein großer Knackpunkt. Laut Rendi werde Parteimanager Deutsch "federführend" sein. Gegen den Rendi-Vertrauten gibt es aber in den Ländern massiven Widerstand.
Zwist um Fragen
Auch bei der Formulierung der Fragen spießt es sich noch.
Wann tagt Präsidium?
Das Präsidium zur Klärung der Details trifft sich nächste Woche. Wann genau, ist offen.
Mitgliederschwund
2020 durften noch 158.000 Mitglieder abstimmen.
