Minister zu Jobs: "Solange wird Motor nicht starten"

Die Arbeitslosigkeit in Österreich steigt immer weiter – Ende November waren rund 384.000 Personen beim Arbeitsmarktservice (AMS) arbeitslos oder in Schulung gemeldet, ein Plus von 31.400 Personen beziehungsweise einem Zuwachs von 8,9 Prozent. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,6 Prozentpunkte auf 7,1 Prozent, wie das Arbeits- und Wirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Im Oktober dieses Jahres waren noch 372.000 arbeitslos oder in Schulung gemeldet. Im September 2024 lag diese Zahl noch bei 355.000.

Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) nahm am späten Montagabend in der "ZIB2" bei ORF-Moderatorin Margit Laufer Stellung. "Es gibt Ansätze dazu, es ist bekannt, dass die Lager sehr groß geworden sind", es sei "produziert worden, ohne dass weltweit die Nachfrage dagewesen" wäre, so Kocher zur Krise bei KTM. Geklärt werden müsse aber auch, ob Management-Fehler gemacht worden seien. Fraglich sei, wann dem Management bekannt geworden sei, dass es Schwierigkeiten gebe – da gebe es Anzeichen, dass das länger bekannt gewesen sei.

"Es ist kein Geheimnis"

"Es gibt natürlich eine Mitverantwortung", so Kocher zur KTM-Krise, "wenn es Regeln gab, die gebrochen wurden, wenn es Gesetze gab, die gebrochen wurden", dann müsse auch das Management einen Beitrag leisten, so der Minister. Zur Situation in ganz Österreich erklärte der schiedende Minister. "Die Industrie tut sich schwer, wir haben Wettbewerbsfähigkeit verloren." Ein Konjunkturpickerl draufzugeben, das allein werde nicht helfen, so der Minister. Energie- und Lohnstückkosten seien immens gestiegen, da müsse angesetzt werden.

"Es ist kein Geheimnis, dass ich auf Maßnahmen gedrängt habe, die dann keine Mehrheit gefunden haben", so Kocher auf die Frage, warum die Regierung nicht stärker gegengelenkt habe. Jetzt Schuldige ausmachen zu wollen, das helfe aber niemandem, der jetzt ohne Job dastehe, so Kocher. "Wichtig ist, alle Menschen jetzt unterstützen", aber gleichzeitig zu schauen, dass es nicht mehr zu solchen Insolvenzen komme, so Kocher. "Zum Teil" seien die Probleme hausgemacht, so der Minister, bei den Energiekosten etwa sei es die starke Abhängigkeit gewesen.

"Viele Dinge, die man anders machen würde im Rückblick"

"Solange es keine Zuversicht gibt, wird der Konjunkturmotor nicht mehr starten können", so der Minister. "Natürlich wäre ein Impuls von außen schön", etwa, dass in Deutschland die Witrftschaft stärker anspringe, so Kocher, es werde aber nicht gehen, dass Österreich keine Maßnahmen treffe. Was Kocher verteidigte: Der Insolvenzentgeltfonds sei gut aufgestellt, so Kocher, auch auf mehrere Jahre. Und auch das Budget der letzten Jahre verteidigte er: Es sei das zweithöchste Budget für den Arbeitsmarkt gewesen.

"Es gibt viele Dinge, die man anders machen würde im Rückblick", so der scheidende Minister auf die Frage, was er eigentliche bereue oder falsch gemacht habe. "Wir haben natürlich auch immer wieder gelernt in der Pandemie", so der Minister, "aber die Grundausrichtung war in vielen Bereichen richtig" und die Maßnahmen wie Kurzarbeit seien immer entsprechend angepasst worden. "Dass in Einzelfällen auch Fehler passiert sind, das liegt in der Natur der Sache", so Kocher.

152.000 offene Stellen, die niemand haben will

"Mit 152.267 offenen Stellen ist der Arbeitskräftemangel nach wie vor alarmierend hoch. Um die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts zu sichern, braucht es dringend eine Senkung der Lohnnebenkosten, denn der Faktor Arbeit ist zu teuer und auch die Energiekosten belasten unsere Betriebe massiv. Ohne rasche Entlastungsmaßnahmen stehen weitere Betriebe und Arbeitsplätze auf dem Spiel", warnt WB-Generalsekretär Kurt Egger.

Vor allem im Bau, Bergbau, Chemie, Elektrotechnik, Handel, Logistik, Reinigung, Soziales und Co. wird dringend Personal gesorgt, "Heute" berichtete.