Minister Starlinger hat drei Generäle abberufen

Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat drei Generäle abberufen, die sein Vorgänger Mario Kunasek (FPÖ) bestellt hatte. Dieser rechnet mit Berufungen.

Der damalige Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hatte sie erst Ende März bestellt. Nun wurden drei Generäle vom amtierenden Verteidigungsminister Thomas Starlinger abberufen. Das Ministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der Tiroler Tageszeitung gegenüber der APA.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen blockierte schon bei der Bestellung durch Kunasek die Gegenzeichnung. Kurz nach seiner Angelobung als Verteidigungsminister, im Juni 2019, ließ Starlinger die Anträge zur Ernennung der Generäle offiziell zurückziehen. Doch obwohl die Zustimmung des Ministers und des Bundespräsidenten fehlte, übten die drei Offiziere seit Anfang April ihre neuen Positionen aus.

Starlinger greift durch

Nun hat Starlinger endgültig ein Verfahren zur Abberufung eingeleitet. Die Neubestellung will der Minister allerdings seinem Nachfolger überlassen. Die drei Betroffenen verlieren nicht nur ihre Führungsposition, zwei von ihnen verlieren auch einen Stern, sprich einen Dienstgrad.

Ex-Minister Mario Kunasek (FPÖ) bezog erst nach Nachfrage Stellung. Die drei Offiziere seien "im höchsten Maße geeignet" für die Führungsposition gewesen. Zum Vorgehen seines Nachfolgers sagte er nichts, er gehe aber davon aus, dass alle drei gegen die Entscheidung Starlingers berufen werden.