Minister-Beben – Schramböck tritt via Facebook zurück

Kaum jemand hätte an diesem milden Montagmorgen ein solches Chaos in der österreichischen Innenpolitik erwartet – der 9. Mai wird jedenfalls in die Polit-Geschichte des Landes eingehen. Erst Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, dann Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) – beide verkündeten am Montag ihren sofortigen Rückzug aus der Politik. Während Köstinger mit ihrer "persönlichen Erklärung" um 11 Uhr vor die Presse trat, – "Heute" berichtete zwei Stunden zuvor – wird die Ex-Wirtschaftsministerin ihren Rücktritt via Facebook verkünden – in Form eines Facebook-Videos.

"Nach fast fünf Jahren in der österreichischen Politik lege ich heute mein Amt als Digitalisierungs- und Wirtschaftsministerin zurück. Mein Ziel war es immer, den Wirtschaftsstandort zu attraktivieren und für die Menschen in diesem Land bestmöglich zu arbeiten. Es war mir eine Freude, die Zukunft dieses großartigen Landes mitzugestalten. Danke an alle für die gute Zusammenarbeit!", so Schramböck in ihrem Facebook-Clip.

"Ich kann mich gut erinnern"

Schramböck wirkte im Video gefasst. "Ich kann mich gut erinnern an den Moment, an dem damals Sebastian Kurz angerufen und gefragt hat, ob ich Wirtschafts- und Digitalministerin für Österreich werden möchte. Ich habe diesen Schritt nie bereut und wir haben gemeinsam viel vorangebracht", so die Ex-Ministerin. Heute sei der Wirtschaftsstandort solide und mit erfolgreichen Unternehmen. Schramböck sei es immer wichtig gewesen, dass Unternehmen in Österreich gehalten würden und es "große, neue" Investitionen gebe, die man nach Österreich holen könne. Das sei gelungen, so Schramböck.

Erfolge habe man zuletzt in der Chipbranche und der Pharmaindustrie verzeichnet, hieß es weiter im 5:29 Minuten langen Video. "Wir haben gegen Deutschland und die USA gewonnen", so Schramböck in Hinsicht auf die Attraktivität des Standorts Österreich, "dafür habe ich den Grundstein gelegt". Wichtig sei ihr immer auch die Berufsausbildung der nächsten Generation gewesen, so Schramböck weiter, sie habe die Lehre "wesentlich weiterentwickeln" können – mit digitalen Inhalten und neuen Lehrberufen. "Jetzt ist es an jemandem Neuen, das entsprechend fortzuführen", so die Ex-Ministerin.

"Es war mir eine Ehre"

Persönlich habe Schramböck auch Firmen bei der Erschließung neuer Märkte unterstützt, die Exportwirtschaft "steht besser da als je zuvor". Und "trotz Covid-Krise sind wir gut durchgekommen", befand die Ex-Ministerin. Wichtig sei es nun auch, dass man die "digitale Identität" in Österreich ausrolle, "jede Österreicherin und jeder Österreicher wird die auch im Sommer bekommen", so Schramböck, auch der digitale Führerschein starte im Sommer.

"Jetzt gilt es für jemanden, hier weiterzuarbeiten", wiederholte Schramböck. Für sie sei es nun Zeit, "Danke" zu sagen, denn so etwas erreiche man nur per Schulterschluss und gemeinsam. "Ganz besonders" dankte Schramböck "Sebastian Kurz, der mich in die Regierung geholt hat", und "allen voran natürlich unserem Bundeskanzler Karl Nehammer". "Es war mir eine Ehre, für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen", schloss Schramböck.