Mehr denn je – NEOS wollen Selenskyj im Parlement hören

Die NEOS geben ihre Bemühungen nicht auf, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im österreichischen Nationalrat eine Bühne zu bieten. Zuletzt hatten sich noch die Sozialdemokraten und die Freiheitlichen gegen einen Auftritt des Staatschefs gewehrt. Ausgerechnet die Reise des Bundeskanzlers könnte nun zu einem Umdenken führen. 

Nach den verheerenden Kriegsverbrechen in Butscha und des Besuchs von Karl Nehammer bei Selenskyj könnte nun der ukrainische Präsident doch noch seinen Auftritt im österreichischen Parlament bekommen. NEOS-Vizeklubchef Nikolaus Scherak sagte angesichts der Gräueltaten, dass es nun "mehr denn je“ an der Zeit sei, Selenskyj über die Lage in der Ukraine berichten zu lassen. 

Dabei will Scherak auch über mögliche weitere Sanktionen gegen Russland mit dem ukrainischen Präsidenten reden und erklären, welche Auswirkungen diese auf Österreich hätten. Die Rede würde über eine Videoschaltung live aus dem Kriegsgebiet stattfinden.

FPÖ bleibt stur 

Zuletzt hatten sich sowohl die FPÖ als auch die SPÖ gegen einen Auftritt Selenskyjs ausgesprochen. Sie begründeten ihr Nein mit der österreichischen Neutralität. Der erste Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka will daher beim erneuten Vorstoß der NEOS die Zustimmung aller Parteien haben.

Dies scheint mit jetzigem Stand aber unrealistisch zu sein. Obwohl die SPÖ mittlerweile ihre Bedenken aus dem Weg geräumt haben dürfte, blockiert die FPÖ weiterhin das Vorhaben. Wie eine Anfrage der "Kronen Zeitung" ergab, sehen die Freiheitlichen immer noch keinen Grund, warum diese Einladung ausgesprochen werden sollte.