Politik
Lockdown für Ungeimpfte – Kurz enthüllt Verschärfungen
Um 21.05 Uhr spricht Sebastian Kurz im ORF-Sommergespräch Corona-Klartext. "Heute" recherchierte vorab den 5-Punkte-Plan des Kanzlers.
Zuletzt hielt er sich im Pandemie-Management auffällig zurück. Heute Abend möchte der Kanzler Klartext sprechen. Sebastian Kurz wird im ORF-Sommertalk (ab 21.05 Uhr, ORF 2) bei Lou Lorenz-Dittlbacher seinen Plan für den Herbst skizzieren. "Ich habe eine klare Präferenz: die Impfung, nicht den Lockdown", sagte Kurz noch am Sonntag ("Heute" berichtete). Nun steht fest: Auf alle, die das Jaukerl ablehnen, kommen harte Zeiten zu. Was ihnen droht – die Details:
Bereits am Sonntag hatte er es anklingen lassen, nun macht er ernst: Sollten aufgrund erschöpfter Intensivkapazitäten härtere Corona-Maßnahmen nötig sein, werden diese nicht mehr für alle gelten. Die Regierung will dann nur noch Ungeimpfte in einen harten Lockdown schicken.
Heißt konkret: Keine Disco, kein Wirtshaus, kein Fitnesscenter oder Kulturgenuss mehr für alle, die das Jaukerl ablehnen.
Die Regierung hat ein weiteres Problem identifiziert: zu lasche 3G-Kontrollen. In den nächsten Wochen sind daher mehr und verstärkte Kontrollen geplant. Auf Wirte, die ein Auge zudrücken, kommen harte Strafen zu. Darüber hinaus sind derzeit laut Insidern zahlreiche gefälschte Impfzertifikate im Umlauf.
Neben dem Ziel die Impfbereitschaft weiter zu erhöhen (hier hat die Regierung reichlich zu tun, es gibt aktuell nur 59 Prozent Voll-Immunisierte), will Kurz den dritten Stich nach neun Monaten forcieren. Risikogruppen und mit einem Vektorimpfstoff vakzinierte (AstraZeneca, Johnson & Johnson) sollen zuerst drankommen.
Home Schooling ist für den Kanzler in diesem Herbst kein Thema mehr. Stattdessen setzt er auf ein bewährtes Konzept aus der dritten Welle – nämlich intensive Testungen. Jetzt sogar vermehrt mit der noch genaueren PCR-Methode.
Bisher blickte man im Pandemiemanagement stets auf die 7-Tages-Inzidenz an Infektionen pro 100.000 Einwohner – aktuell liegt sie bei 128. Damit soll jetzt Schluss sein. Der Inzidenzwert habe durch die Impfung und die breit angelegten Testungen nicht mehr jene Aussagekraft, wie er sie noch vor einem Jahr hatte, so der Regierungschef. Daher soll künftig die Bettenbelegung auf den Intensivstationen als maßgeblicher Leitindikator zur Lageeinschätzung und mögliche Maßnahmen dienen.
Konkret heißt das, dass in einem Stufenplan mit Erreichen einer gewissen Belegungszahl auch bestimmte Maßnahmen verknüpft sind.
Alle Details möchte Kanzler Kurz gemeinsam mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Mittwoch mit den Landeshauptleuten akkordieren. "Heute" hat den Rundown dieses Corona-Gipfels:
Der Fahrplan zu den Verschärfungen
➤ 8.30 Uhr: Los geht's dieses Mal bereits zeitig am Morgen. Die Landeschefs sind teils persönlich im Bundeskanzleramt (etwa Tirols Günter Platter als Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz), teils via Videokonferenz zugeschalten.
➤ Pressestatement: Geplant ist auch ein öffentlicher Auftritt der Regierungsspitze. Wann dies sein wird, war am Montag noch unklar.
➤ Ministerrat: Fakt ist indes aber, dass auch der erste Ministerrat nach der Sommerpause am Mittwoch in Wien über die Bühne gehen wird.
Das ORF-Sommergespräch mit Sebastian Kurz: Montag, 21.05 Uhr, ORF 2 (moderiert von Lou Lorenz-Dittlbacher)