Leistungsschau-Absage sorgt für ersten Streit

Die von Verteidigungsminister Starlinger angekündigte Absage der Leistungsschau sorgt für Wirbel in der Regierung: Für das Finanzministerium kommt die Ankündigung "überraschend".

Fast täglich meldete sich der neue Verteidigungsminister seit der Angelobung mit Klagen über die schlechte budgetäre Situation des Bundesheers zu Wort. Zuletzt drohte er mit der Absage der beliebten Leistungsschau am Heldenplatz.

Jetzt dürfte es dem Finanzministerium zu viel geworden sein: "Das Budget der Landesverteidigung wurde im April 2018 im Einvernehmen zwischen Finanz- und Verteidigungsministerium erstellt. Seit jeher stehen die beiden Ministerien im regen Austausch, um den rechtmäßigen Budgetvollzug zu gewährleisten", teilte ein Sprecher mit. "Eine Mittelbereitstellung war jedoch bislang kein Thema, weshalb die angedrohte Einstellung auch für das Finanzministerium überraschend kam."

Die Kosten von zwei Millionen Euro schienen "überwindbar", so der Sprecher süffisant. "Insbesondere, weil kostenintensive Beschaffungen wie etwa Hubschrauber mit 380 Millionen Euro und ein großzügiges Mobilitätspaket mit rund 30 Millionen ja bereits bewilligt wurden."

Für Freitag hat Finanzminister Müller Starlinger zu einer Aussprache über die aktuelle Budget-Situation eingeladen. Dass zwei Millionen tatsächlich zu stemmen sein dürften, zeigt ein anderer Aspekt: Die Airpower in Zeltweg findet sehr wohl statt. Diese Flugshow kostet rund 13 Millionen. Für sie wird sogar Geld aus dem Ausbildungsbudget von Soldaten umgeleitet. Fix gestrichen werden dagegen laut Ministerium die Ausmusterungsparade der Theresianischen Militärakademie und die Teilnahme an Sportveranstaltungen wie dem Vienna Business Run. (red)