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So kontert der Kanzler auf Wolfsgruß-Aktion
Anhänger der rechtsextremen "Grauen Wölfe" bombardieren Tweets des Kanzlers mit ihren Wolfsgrüßen. Nun antwortet ihnen Kurz.
Offenbar findet auf Twitter eine Protestaktion rechtsextremer Türken gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) statt. Türkische User bombardieren ihn in Antworten auf seine Tweets mit Wolfsgrüßen. Doch der Kanzler lässt sich davon nicht beeindrucken.
"Menschen und Organisationen, die unsere demokratischen Grundwerte nicht akzeptieren oder gezielt bekämpfen, haben in unserem Land keinen Platz", ließ er am Montag wissen. Das gelte "für rechten und linken Radikalismus genauso wie für den politischen Islam".
"Deshalb lasse ich mich auch nach der Kampagne der Grauen Wölfe nicht davon abbringen. Wer sich nicht an unsere Regeln und Gesetze hält, wird angezeigt", so der Kanzler kämpferisch.
Erweitertes Verbotsgesetz
Österreich hat vor kurzem Symbole zahlreicher radikaler Organisationen als verfassungsfeindlich verboten. Auf der Verbotsliste stehen neben den Symbolen des faschistischen kroatischen Ustascha-Regimes auch Gruß und Symbole der Grauen Wölfe, einer rechtsextremen, nationalistischen Gruppierung aus der Türkei.
Das türkische Außenministerium hat das Verbot kritisiert: "Die Tatsache, dass trotz unserer Warnungen das Symbol einer legalen politischen Partei in unserem Land auf derselben Liste steht wie die PKK, eine blutige terroristische Organisation, ist absolut skandalös", hieß es nach Bekanntgabe des Verbotes in Österreich.
(hos)