Politik

"Skandal, dass man sich an so wenig erinnert"

Am Donnerstag war Finanzminister Gernot Blümel im Ibiza-U-Ausschuss geladen. Bei der Befragung zeigten sich viele Erinnerungslücken.

Heute Redaktion
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NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper
NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper
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"Ich erinnere mich nicht" oder "Da müsste ich nachsehen": Mit diesen Antworten hat sich Finanzminister Gernot Blümel im Ibiza-U-Ausschuss präsentiert. Bei vielen Fragen blieb er wortkarg.

So wies er u.a. bei der Novelle des Glücksspielgesetzes 2018 und deren abrupten Zurückziehung Gedächtnislücken auf. Von der "Schredder-Affäre" und der umstrittenen Bestellung Peter Sidlos als Finanzvorstand der Casinos Austria habe er aus den Medien erfahren, wie er angab, "Heute" berichtete.

"Hatte keinen Laptop"

Laut Opposition belegen Chat-Protokolle, dass Blümel über die Vorgänge in der CASAG Bescheid wusste. Weiters erklärte Blümel, dass er "in extrem vielen Vereinen" sei, wie oft er da welche Funktion hatte, könne er beim besten Willen nicht sagen.

Gernot Blümel
Gernot Blümel
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Auf Nachfrage von FPÖ-Mann Hafenecker, wem er denn seinen Laptop übergeben habe, meint der damalige Regierungskoordinator: "Ich glaube, ich hatte gar keinen Laptop, ich habe über das Handy gearbeitet."

"Verstörender" Auftritt

NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper bezeichnete seinen Auftritt als "verstörend". Es sei ein "Skandal, dass man sich in diesem Alter an so wenig erinnert", so Krisper vor den Medienvertretern und meinte weiters, dass Blümel offenbar "nicht fit genug sei, unser Land durch diese schwere Krise zu führen." Auch Kai Jan Krainer von der SPÖ sagte, dass er noch nie so viele Erinnerungslücken bei einem U-Ausschuss erlebt habe.

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    Der maskierte Kanzler gab sich bei seiner Ankunft beim Ibiza-U-Ausschuss wortlos. (Juni 2020)
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    Helmut Graf