Amtsenthebung gefordert

Kriegsrecht gilt – wilder Streit in Südkorea entbrannt

Sechs Oppositionsparteien haben einen Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol gestellt.
04.12.2024, 08:15

Südkoreanische Oppositionsparteien haben einen Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol wegen des von ihm kurzzeitig ausgerufenen Kriegsrechts gestellt. Der am Mittwoch eingereichte Antrag könne bereits am Freitag zur Abstimmung gestellt werden, sagte der Abgeordnete der Demokratischen Partei Kim Yong Min.

Für eine Amtsenthebung Yoons wäre die Unterstützung von zwei Dritteln der Parlamentsabgeordneten und von mindestens sechs Richtern des Verfassungsgerichts erforderlich.

Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol rief am Dienstag das Kriegsrecht aus.
LUIS ROBAYO / AFP / picturedesk.com

Verfassungsbruch vorgeworfen

Das Parlament stimmte daraufhin für eine Aufhebung des Kriegsrechts, das Yoon dann auch zurücknahm. Die Opposition warf ihm Verfassungsbruch vor und verlangte seinen Rücktritt. Kritik kam auch aus seiner konservativen Partei.

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