Coronavirus
Kracher! Ludwig kann Lockdown-Ende nicht versprechen
Wiens Bürgermeister Ludwig äußert sich zu einem möglichen Lockdown-Ende am 13. Dezember und sorgt mit einer Aussage zur Impfpflicht für Aufsehen.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat sich am Samstag erneut klar für Neuwahlen im kommenden Frühjahr ausgesprochen: "Die Bundesregierung ist gescheitert. Spätestens im neuen Jahr, wenn die Akutphase überstanden ist, sollte diese Regierung daher den Weg frei machen für Wahlen in Österreich. Es wäre richtig, es wäre notwendig, es wäre anständig."
In ihrem Statement vor versammelter Presse nannte die 50-Jährige dabei sogar einen konkreten Monat für mögliche Neuwahlen. Rendi-Wagner selbst möchte die SPÖ nämlich als Spitzen- und Kanzlerkandidatin in die Nationalratswahl "frühestens Ende April" führen – "Heute" berichtete.
Im Gegensatz zu Rendi-Wagner oder auch Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil hält sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig mit Neuwahlen zurück – stattdessen spricht er sich deutlich dagegen aus. Der Fokus solle jetzt auf der Bewältigung der Corona-Pandemie liegen.
"Wenn jetzt eine Wahl ausgeschrieben wird, dann kann die bestenfalls im Frühjahr stattfinden und setzt auch voraus, dass es eine Mehrheit im Nationalrat für eine solche Wahl gibt. Die sehe ich derzeit nicht", so Ludwig gegenüber Ö1. Und: "Ich glaube, wir sollten jetzt alle an einem Strang ziehen, wie das kurzfristig zu Beginn der Pandemie funktioniert hat."
"Mein Wort hat Gewicht"
"Niemand braucht jetzt einen Wahlkampf und Neuwahlen", sagt der Wiener Stadtchef in einem Interview der kommenden erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil". Als Spitzenkandidat der Bundes-SPÖ steht er jedenfalls nicht zur Verfügung.
Ludwig: "Ich habe versprochen, bis zumindest 2025 Wiener Bürgermeister zu bleiben. Mein Wort hat Gewicht." SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner habe sich festgelegt, die Spitzenkandidatin sein zu wollen. "Ich unterstütze das", stellt der Wiener Stadtchef im "profil" weiter klar.
"Impfpflicht gilt auch am Arbeitsplatz"
Zur Tragweite der Impfpflicht lässt Michael Ludwig zudem ordentlich aufhorchen: "Wenn es eine generelle Impfpflicht gibt, dann gilt die natürlich auch am Arbeitsplatz." Und auch ein Ende des Lockdowns am 13. Dezember will der Stadtchef laut "profil" nicht versprechen.
Außerdem gehe die Bundeshauptstadt gegen den Stopp des Lobautunnels mit allen rechtlichen Schritten vor, betont Ludwig. Auch eine Volksbefragung sei durchaus denkbar. "Das kann ich mir gut vorstellen. Ganz sicher wäre eine Mehrheit für den Tunnel."
