Bald im Parlament?
KPÖ enthüllt Spitzenkandidaten für NR-Wahl 2024
Ein lange gehütetes Geheimnis wurde nun gelüftet: Dieses Spitzenduo soll die KPÖ erstmals seit 1959 wieder in den Nationalrat bringen.
Sowohl in Graz als auch im Bundesland Salzburg sorgte die KPÖ in den letzten Jahren für große Überraschungen. In der steirischen Landeshauptstadt entthronte sie 2021 die ÖVP, ist nunmehr mit knapp 29 Prozent stärkste Kraft und stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der zweitgrößten Stadt Österreichs. Ein ähnliches Schicksal könnte im März Salzburg ereilen.
Auch dort waren die Wähler insbesondere vom Spitzenkandidaten überzeugt, der sogar das in Österreich verpönte Label des "Kommunismus" kompensieren konnte. Kay-Michael Dankl fuhr bei der Landtagswahl quasi aus dem Nichts 11,7 Prozent ein, in der Stadt kam die KPÖ-Plus mit 21,51 Prozent sogar bis auf wenige Punkte an die ÖVP heran und ließ die SPÖ hinter sich.
Rächt sich der Rauswurf?
Bei den Nationalratswahlen im September 2024 soll es als Spitzenkandidat nun einer richten, der mit Dankl einige Gemeinsamkeiten teilt: Bundessprecher Tobias Schweiger. Der 33-Jährige wurde auch in Graz geboren, war wie Dankl lange bei den Jungen Grünen aktiv ehe er 2017 nach dem Rauswurf durch die Mutterpartei die Jungen Linken mitgründete.
"Die KPÖ muss zu einer im Alltag nützlichen Partei werden. Das kann das Angebot von kostenlosem Essen in der Nachbarschaft wie bei der KPÖ in Wien-Ottakring sein, aber auch das Organisieren politischer Arbeit oder die Sprechstunden und Sozialberatungen, die die KPÖ in vielen Orten anbietet", so Schweiger. "Weil wir nicht nur in Wahlkämpfen, sondern immer im Austausch mit der Bevölkerung sind, wissen wir, wo der Schuh drückt und was nötig ist, um das Leben der Menschen zu verbessern."
Intensivpflegerin auf Platz 2
Platz 2 der Bundesliste belegt Bettina Prochaska (55). Die Salzburgerin begann mit 14 Jahren ihre Ausbildung in der Pflege und ist immer noch auf der Intensivstation des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder tätig. "Öffentliche Angebote werden in vielen Bereichen immer weiter zugunsten privater Profitinteressen ausgehöhlt – im Gesundheitswesen merken wir das ganz besonders", kann die zweifache Mutter aus erster Hand berichten. "Ein Kaputtsparen der Pflege geht letztendlich zulasten unser aller Gesundheit. Deshalb braucht es auf Bundesebene eine starke Stimme für die Beschäftigten im Gesundheitswesen."
Mit diesem Duo will die KPÖ den "Kurs der Erneuerung" beschreiten, so Bundesvorsitzender Günther Hopfgartner. Das Setting der Beschlüsse war fast schon historisch: Seit 20 Jahren war es die erste gemeinsame Parteikonferenz der steirischen und der Bundes-KPÖ. Vorgestellt wurden dabei auch die inhaltlichen Eckpunkte des Wahlprogramms. Der Fokus liegt dabei auf den fünf Themenkreisen Mieten und Wohnen, Teuerung und Wirtschaftskrise, Pflege und Gesundheit, Frieden und Neutralität sowie Klima und Ökologie.
Nichtwähler im Fokus
"Die KPÖ ist eine nützliche Partei für die Menschen. Wenn wir in Gemeinden und im Land vertreten sind, können die anderen Parteien nicht mehr ungestört machen, was sie wollen. Das sollte auch im Bund so sein. Die arbeitenden Menschen brauchen im Parlament eine glaubwürdige Kraft, die an ihrer Seite steht", argumentiert die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr.
Der Salzburger KPÖ-Klubobmann Dankl ergänzt: "Vor Ort in den Städten und Gemeinden treten wir bereits für Soziales und für leistbares Wohnen ein. Wir wollen vor allem bei enttäuschten Nichtwählern wieder Vertrauen schaffen, sich einzubringen und für ihre Interessen einzutreten."