Kosovo: 440 Österreicher für Frieden im Einsatz

Zehn Jahre nach der Unabhängigkeit von Serbien gibt es im Kosovo nicht viel zu feiern. 19 Jahre nach dem Krieg ist das Land, in dem heute 1,9 Millionen Menschen - davon mehrheitlich Albaner - wohnen, eines der ärmsten in Europa. Die Arbeitslosigkeit ist hoch (rund 35 %, bei der Jugend gar 55 %), rund 34 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze, die Bildung ist chronisch unterfinanziert, das Gesundheitssystem zählt zu den schlechtesten in Europa.

Für Sicherheit soll im Land die von der NATO geführte Kosovo Force, kurz KFOR, sorgen. Daneben vermittelt die EU seit Jahren zwischen dem Kosovo und Serbien, das das Land nie als eigenständig anerkannt hat.

Die KFOR steht aktuell auch im Interesse von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FP), der das österreichische Kontingent im Kosovo besuchte – sein erster Auslandsbesuch einer Truppe. Das Kontingent ist seit 2. Juli 1999 Teil der KFOR, aktuell sind rund 440 Soldaten und sieben Soldatinnen des Bundesheeres (insgesamt sind es 4.500 aus 31 Ländern) im Einsatz. Ihr Ziel: Die Wiederansiedelung Vertriebener, Minderheitenschutz, Wiederaufbau und Entminung sowie medizinische Hilfe und öffentliche Sicherheit. Daneben wird gegen den länderübergreifenden Waffenschmuggel vorgegangen.

Kunasek betonte bereits bei seinem Amtsantritt, dass die Auslandseinsätze des Bundesheers in gleicher Stärke aufrecht bleiben sollen. 2018 sollen weiter insgesamt 1.100 Soldaten international tätig sein. Österreichs Interesse an Frieden und Sicherheit am Balkan sei schon allein durch die geografische Nähe gegeben.

Die KFOR arbeitet auch mit zivilen Organisationen zusammen. Im Rahmen dieser CIMIC-Projekte (Civil and Military Cooperation) sollen ethnische Grenzen überwunden und die Wirtschaft im Land aufgebaut werden. Auf diesem Weg konnten bereits zwölf Schulen saniert bzw. neu aufgebaut werden (Platz für 5.000 Schüler). Bei der Ausstattung einer HTL in Skender Lurasi beteiligten sich rund 100 Schüler und Professoren österreichischer HTLs und des Berufschulzentrums Wien-Mollardgasse mit Projekten vor Ort.

Kosovo-Konflikt

Ende der 1990er Jahre kriegerische Auseinandersetzungen zwischen der kosovarischen Befreiungsarmee UCK und serbischen Streitkräften. Kosovos Bevölkerung wurde Opfer von Massenmorden und systematischen Vertreibungen. Die UNO verurteilte in einer Resolution 1998 die Gewalt durch serbische Soldaten und Polizisten. Nach gescheiterten Friedensverhandlungen in Frankreich, beendete die NATO die Kämpfe 1999 durch Luftangriffe auf Jugoslawien. Statt eines Friedensvertrags beendete die UN-Resolution vom 10. Juni 1999 den Kosovo-Krieg.

Seit 17. Februar 2008 ist der Kosovo unabhängig. Obwohl bislang 112 der 193 UNO-Mitglieder die Unabhängigkeit anerkennen, ist der Staat – aufgrund des Vetos Russlands – nach wie vor kein Mitglied der UNO. Unstimmigkeiten zur Unabhängigkeit von Serbien kamen zuletzt auch aus Österreich, obwohl Österreich unter den ersten Staaten war, der den Kosovo als souveränes Land anerkannte. FP-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache erklärte in einem Interview mit der serbischen Zeitung „Politika: „Kosovo ist zweifellos ein Teil Serbiens." Später meinte er, die Aussage widerspiegle die serbische Sicht.

Im Konflikt mit Serbien liegen die Hoffnungen auch auf Serbiens Präsident Aleksandar Vucic. Serbien will der EU beitreten, die Bedingungen seitens EU sind eine Konfliktlösung mit dem Kosovo sowie dessen Anerkennung als unabhängiger Staat. Vucic soll bereits an Plänen zur Lösung des Konflikts arbeiten, Details sind noch nicht bekannt. Es könnte jedoch um einen Gebietstausch gehen: Die mehrheitlich von Serben bewohnte Region Nordkosovo könnte Serbien zugeteilt werden, das Presevo-Tal in Südserbien, wo viele Albaner wohnen, im Gegenzug zum Kosovo kommen.