Kommen nun Turbo-Neuwahlen? Scholz offen für Wahltermin

Wurde der Druck, der seit Donnerstag von allen Seiten kam, einfach zu groß? Nach dem Bruch der Ampelregierung in Deutschland rückt der Noch-Kanzler Olaf Scholz (66) von seinem festgesetzten Datum für die Vertrauensfrage ab! Eigentlich hatte der Sozialdemokrat angekündigt, erst im neuen Jahr im Bundestag die Vertrauensfrage stellen zu wollen.

Noch am Mittwoch sprach Scholz vom 15. Jänner als Datum dafür. Neuwahlen wären wegen der gesetzlichen Fristen dann erst im März möglich. Der Opposition war dieser Termin zu spät. Auf dem EU-Gipfel in Budapest zeigte sich Kanzler Scholz laut Medienberichten nun erstmals auch für einen anderen Termin offen: "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren."

Scholz will Steuerentlastungen und Ukraine-Hilfen

Der im Umfragen führende Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz (68, CDU) fordert, die Bundestagswahl am 19. Januar abzuhalten – also noch vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump (79).

Am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest forderte die "demokratischen Fraktionen" im Bundestag auf, darüber zu verhandeln, welche Gesetze noch in diesem Jahr beschlossen werden können.

"Diese Verständigung könnte dann auch die Frage beantworten, welcher Zeitpunkt dann der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen – auch im Hinblick auf den möglichen Neuwahltermin", betonte Scholz. Insbesondere Steuererleichterungen, Geldspritzen für die Wirtschaft und die Rettung von Industriearbeitsplätzen und neue Budgets für die Verteidigung sowie die Ukraine will Scholz noch auf den Weg bringen.