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Knast – hier drohen Stromverschwendern saftige Strafen
Die Schweiz könnte bald knallhart gegen Energieverschwender vorgehen. Kommt es im Herbst zu einem Notstand, ist sogar von Gefängnisstrafen die Rede.
Die Schweiz versucht mit einer landesweiten Kampagne, die Versorgungssicherheit im Energiebereich zu erhöhen. Die Bevölkerung und die Wirtschaft werden zum Sparen aufgerufen. Privatpersonen empfiehlt der Bund unter anderem, zu duschen statt zu baden und mit Deckel zu kochen.
Sollte es im Winter zu einem Energie-Notstand kommen, werden sich die Maßnahmen weiter verschärfen und sich die Spar-Empfehlungen und Spar-Appelle umwandeln. Wie das eidgenössische Blatt "Blick" berichtet, darf dann in mit Gas geheizten Gebäuden nur noch auf maximal 19 Grad geheizt werden und Warmwasser nur noch auf 60 Grad erhitzt werden. Heizstrahler wären verboten, Saunas und Schwimmbecken müssten kalt bleiben.
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Freiheitsstrafen sind möglich
Wer gegen die Vorgaben verstoße, dem drohe gemäß einem Schweizer Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung eine Freiheits- oder Geldstrafe. Bei vorsätzlichem Handeln sei eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe möglich. Selbst bei fahrlässigen Verstössen gegen die Maßnahmen sei eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen denkbar.
Der Sprecher des Wirtschaftsdepartements (WBF) Markus Spörndli betont: "Verstöße gegen das Landesversorgungsgesetz sind stets Vergehen oder punktuell sogar Verbrechen und sind von Amtes wegen durch die Kantone zu verfolgen". So kann es bereits zu Strafen kommen, wenn Privatpersonen die Heizung zu weit aufdrehen. Jedoch nur, "wenn das Vergehen gemeldet und kontrolliert würde und in der Folge auch bewiesen werden könnte", so Spörndli.
"Wir sind kein Polizeistaat"
Patrouillierende Polizisten, die kontrollieren, dass sich Wirtschaft und Bevölkerung an die Sparmaßnahmen halten, wären bei einer Mangellage ebenfalls nicht ausgeschlossen. So sagte der Wirtschaftsminister Guy Parmelin in der Medienkonferenz vom letzten Mittwoch: "Die Polizei geht nicht bei jedem vorbei – es kann aber punktuelle Kontrollen geben".
Jedoch betonte er: "Wir sind kein Polizeistaat". Eine Jagd auf Energieverschwender solle es somit nicht geben. Auch der oberste Polizeidirektor Freddy Fässler betonte auf Blick-Anfrage, er wolle nicht, dass die Energiepolizei von Tür zu Tür schreitet, sondern stattdessen "die Verordnung mit Augenmaß umsetzen".
