Knalleffekt: Wer Wahl gewinnt, ist nicht fix SPÖ-Chef

Stundenlange Debatten, hitzige Wortgefechte und aufgeladene Stimmung beim roten Showdown im Parlament. Wie von "Heute" berichtet, diskutierten die Sozialdemokraten am Montag über einen Modus für ihre Mitgliederbefragung. Den ersten Eklat hatte Pamela Rendi-Wagners Parteimanager Christian Deutsch bereits am Vormittag geliefert. Er sagte vor Reportern, dass die Mitgliederbefragung nur "ein Stimmungsbild" liefern werde. Beim Bundesparteitag könne dann ohnedies jeder für den Vorsitz kandidieren, auch Rendi-Wagner.

Kandidaten brauchen 30 Unterstützer

Nach einem wilden Gezerre haben sich Präsidium und Vorstand am Montag gemäß "Heute"-Infos dann zumindest darauf verständigt, dass jeder der 73 Interessenten Lebenslauf, ein Motivationsschreiben und 30 Unterstützungserklärungen von Parteimitgliedern vorlegen muss - auch Rendi-Wagner und Doskozil. Der burgenländische Landeschef zeigte sich nach der Sitzung enttäuscht darüber, dass der Gewinner der Mitgliederbefragung nicht automatisch SPÖ-Chef wird. Für Doskozil sei klar, dass "ich, wenn ich Zweiter werde - und sei es um eine Stimme - nicht mehr am Parteitag antrete".

Vorerst hat man sich jedenfalls, so die Auskunft von Präsidiumsmitgliedern, auf folgende Art der Fragestellung für die Mitgliederbefragung festgelegt:

Der Stimmzettel für die Mitgliederwahl

Ich bin dafür, dass ...

➤ Bundesparteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner Vorsitzende der SPÖ bleibt und Spitzenkandidatin bei der nächsten Nationalratswahl wird oder

➤ Landesparteivorsitzender des Burgenlandes, Mag. Hans Peter Doskozil, Vorsitzender der SPÖ und Spitzenkandidat bei der nächsten Nationalratswahl wird, oder

➤ dann sollen alle weiteren Kandidaten nach Einlangen ihrer Bewerbung (gefordert wird ein Lebenslauf) angeführt werden. Senden die Anwärter auf den Chefsessel die von der Bundesgeschäftsstelle angeforderten Unterlagen nicht bis zum 31.3.2023 (12 Uhr) zurück an die Löwelstraße, gilt ihre Bewerbung als zurückgezogen.

Parteitag am 3. Juni

Brisant: Eine Abstimmungsoption soll gemäß "Heute"-Infos auch "keine*n der genannten Bewerber*innen" darstellen. Kreuzt ein Parteimitglied mehr als eine Person an, sei der Befragungszettel als ungültig zu werten. Gewählt soll der neue/alte SPÖ-Vorsitzende schließlich beim Bundesparteitag am 3. Juni werden. Die Befragung läuft davor von 24. April bis 10. Mai und soll per Briefwahl und Online-Voting möglich sein. Bei doppelter Stimmabgabe schlage die postalische Teilnahme das Online-Votum. Offengelegt werden soll auch das Wählerevidenz-Verzeichnis der Roten. Stimmberechtigt ist jeder, der nun den Mitgliedsbeitrag einzahlt.