Kickl bei Van der Bellen – der Showdown in der Hofburg

In Österreich ist es politische Praxis, dass der Bundespräsident nach einer Nationalratswahl mit Vertretern, üblicherweise den Spitzenkandidatinnen und Kandidaten, der im Nationalrat vertretenen Parteien spricht. Weil dieses Prozedere in der Reihenfolge des Ergebnisses stattfindet, darf heuer FPÖ-Chef Herbert Kickl die Gesprächsreihe mit dem Staatsoberhaupt eröffnen.

Am Freitagnachmittag lädt Alexander Van der Bellen Herbert Kickl in die Hofburg ein. Kommende Woche folgen am Montag dann Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ), ehe am Dienstag Beate Meinl-Reisinger (Neos) und Werner Kogler (Grüne) an der Reihe sein werden.

Bei seinen bisherigen Auftritten nach der Wahl erklärte Van der Bellen, dass er die Gespräche mit den Parteichefs "mit der nötigen Ruhe und in der nötigen Tiefe" führen werde. Erst, wenn alle Spitzenkandidaten in der Hofburg gewesen sein werden, wird Van der Bellen einen Regierungsbildungsauftrag erteilen.

Wer bekommt Regierungsbildungsauftrag?

Bei der Abgelobung der Regierung am Mittwoch – die handelnden Akteure wurden mit der Fortführung der Agenden betraut – prophezeite der Bundespräsident lange Sondierungsgespräche und Regierungsverhandlungen. Zeit, die man sich dafür nehme, sei "gut investierte Zeit", so Van der Bellen.

Wen der frühere Grünen-Chef mit der Bildung einer Regierung beauftragen wird, ist zur Stunde allerdings völlig unklar. In der Vergangenheit war es üblich, den Chef der stimmenstärksten Partei mit dieser Aufgabe zu betrauen – allerdings gibt es dafür verfassungsrechtlich nicht die geringste Verpflichtung für einen Bundespräsidenten. Schon in der Vergangenheit betonte Van der Bellen, dass er dem FPÖ-Chef im Fall eines Wahlsiegs nicht automatisch den begehrten Auftrag erteilen würde.