Kaukasus-Land Georgien beantragt EU-Mitgliedschaft

Georgien hat offiziell einen Antrag für die Aufnahme in die Europäischen Union eingereicht. "Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft", erklärte am Donnerstag Regierungschef Irakli Garibaschwili nach der Unterzeichnung des Antrags. Georgien – eingezwickt zwischen Türkei und Russland am Südkaukasus – sei ein "europäischer Staat", der einen Beitrag zum Schutz und zur Entwicklung Europas leisten wolle.

Ukraine im Eiltempo Beitrittskandidat?

Dem Aufnahmegesuch Georgiens war die erneute Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski nach einer EU-Mitgliedschaft für sein im Krieg gegen Russland befindliches Land, vorausgegangen. Er hatte in dieser Woche in einer Rede an das EU-Parlament eine "gleichberechtigte" Mitgliedschaft seines Landes in der Staatenunion gefordert.

Die Volksvertreter plädierten nach einer Sondersitzung für den Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat. Die Empfehlung des Parlaments an die EU-Institutionen ist jedoch nicht bindend.

EU-Mitgliedschaft als Verfassungs-Ziel

In weiten Teilen der politischen Landschaft Georgiens wurde das Votum des EU-Parlaments zugunsten der Ukraine als ermutigend bewertet. Das Ziel, Mitglied der EU zu werden, ist in der georgischen Verfassung festgeschrieben. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung in Tiflis angekündigt, den EU-Aufnahmeauftrag offiziell im Jahr 2024 zu stellen. Nun erfolgte dies bereits jetzt.

Die Annäherung Georgiens an den Westen ist Russland seit langem ein Dorn im Auge. Die Spannungen beider Länder gipfelten 2008 im Kaukasus-Krieg – Putin-Fans gibt es dort nur wenige. Dessen Überfall auf die Ukraine hat den offenbar trügerischen Frieden in Europa erschüttert und lässt viele bedrohte Staaten nun nach einer noch stärkeren Bindung zu westlichen Mächten, sei es EU oder NATO, trachten. Wie schon die Ukraine hat deshalb auch Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.

Auch Moldau will jetzt zur EU

Maia Sandu, die Präsidentin von Moldau, hat am Donnerstag den formalen Antrag für eine EU-Mitgliedschaft unterschrieben. Dieser soll in den kommenden Tagen nach Brüssel geschickt werden. "Wir wollen in Frieden, Demokratie und Freiheit leben", erklärte das Staatsoberhaupt ihre Beweggründe.