Gefängnis macht mit Häftlingen Ausflüge in Pizzeria

Insassen der Justizanstalt Asten werden immer wieder als Teil eines Sozialtrainings von Justizwachebeamten zum Essen in einer Pizzeria außerhalb der Gefängnismauern begleitet. Diese Erzählung bekam der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz zu Ohren – und er fragte im zuständigen Ministerium nach.

Kulturfertigkeit "Essen"

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), der seine Parteikollegin Alma Zadic während deren Karenz als Justizminister vertritt, bestätigt die Pizza-Ausflüge in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung. Die Pizzeria-Besuche klingen in der Stellungnahme so: "Wesentliches Ziel des Straf- sowie des Maßnahmenvollzugs ist es, die Gefährlichkeit von Insass*innen bzw. Untergebrachten hintanzuhalten und sie in unsere Gesellschaft zu reintegrieren. Zu diesem Zweck erfolgen in der Justizanstalt Asten Sozialtrainings im Rahmen von Besuchen eines gastronomischen Betriebs." Dort werde "die Kulturfertigkeit 'Essen', die einen wesentlichen und vitalen Teil der Alltagsgesellschaft darstellt, erprobt" und die "Interaktion mit persönlichen Kontakten der Untergebrachten beobachtet".

Die Ausflüge einzelner Gefangener fanden im Jahr 2019 insgesamt 24-mal statt, 2020 sind dem Ministerium acht Termine bekannt.

"Sozialtrainingsmaßnahmen"

Und welche Personen qualifizieren sich fürs Pizzaessen? In der Beantwortung ist die Rede von "Untergebrachten", die "generell auf Grund ihrer psychischen Erkrankung, besonders aber in Krisensituationen, welche oft ein Fehlverhalten verursachen,sich  in einem psychischen Ausnahmezustand befinden". Dieser Zustand könne durch "härtere" Maßnahmen und Restriktionen nicht gebessert werden. "Ein Lernerfolg durch härtere Maßnahmen kann bei psychisch kranken Menschen nicht erwartet werden und widerspricht dem aktuellen 'State of the Art' der psychiatrischen, psychologischen, pädagogischen und pflegerischen Behandlungsmethoden."

An den "Pizza-Sozialtrainingsmaßnahmen" nehmen übrigens ausschließlich Personen teil, die in der Risikoprognose die Voraussetzungen für Lockerungen erfüllen. Sie tragen die Kosten für die konsumierten Speisen und Getränke selbst.

Der FPÖ schmeckt das naturgemäß gar nicht. "Während unsere Kinder und deren Eltern Probleme bekommen, wenn sie sich trotz der widrigen Bedingungen um gute schulische Leistungen bemühen, werden Häftlinge zum Pizzaessen ausgeführt. Das darf nicht so weiter gehen", so Parteichef Norbert Hofer in einer Aussendung am Dienstag. Er nimmt Bezug auf jene "Heute"-Story, laut der einer Mutter nun eine Strafe droht, weil sie beim Home Schooling (!) ihrer Tochter dabei war. Der FPÖ-Obmann fordert abermals eine "sofortige Rückkehr zum Präsenzunterricht an den Schulen sowie den Ankauf von Luftreinigungsgeräten für die heimischen Klassenzimmer". So sei ein sicherer Schulbesuch möglich.