Taferl-Protest-Aktion im Linzer Gemeinderat

Donnerstag ist Gemeinderatstag. In Linz standen 40 Punkte zur Abstimmung durch die Parteien am Tagesprogramm. Und die Themen waren vielfältig.

Und es begann gleich einmal sehr emotional. Als Bürgermeister Klaus Luger einige Anfragen zu Thema Fabasoft (das IT-Unternehmen wollte in Urfahr neben der JKU im Grünland bauen) beantwortete, gab es auf den Besucherrängen einen friedlichen Protest. Mehrere Gemeinderats-Besucher hielten Taferl in die Luft.

Dabei ging es um die gesamte Entwicklung im Stadtteil Auhof, rund um das Gelände der JKU.

Eine überraschend klare Mehrheit (SPÖ und ÖVP waren an Bord) gab es dann für einen Antrag der einzigen KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und der Grünen. Die Forderung: Die Straßen auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne in Ebelsberg sollen alle Frauennamen bekommen.

Abschaffung des Proporz

Aber auch das Thema Proporz (Verteilung von Ämtern, Sitzen nach dem Zahlenverhältnis der abgegebenen Stimmen) wurde besprochen. Die KPÖ will eine Diskussion über den Proporz in der Stadtregierung. Die entsprechende Resolution für die Abschaffung wurde mit Stimmen der SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ angenommen.

Keine Mehrheit bekam hingegen die Idee der ÖVP, eine App zu entwickeln, die klimaschonende Fortbewegung von Bürgerinnen und Bürgern mit Vergünstigungen wie z.B. Freikarten für Kulturveranstaltungen (mehr hier) belohnen soll.

Die SPÖ enthielt sich der Stimme, weil Linz bei der EU bereits ein entsprechendes Projekt eingereicht habe. Die Grünen wollen hingegen eine Zuweisung in einen Ausschuss. "Um dort etwaige datenschutzrechtliche Fragen zu klären", heißt es.