Irmgard Griss will für Neos kandidieren

Ex-Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will bei der Nationalratswahl für die Neos kandidieren. Voraussetzung: Sie erhält von der Partei die nötige Unterstützung.

Die nächste Versammlung der Neos findet am 8. Juli statt. An dem Tag braucht Griss den Segen der Partei, um als Einzelperson für die Neos antreten zu können.

Das Neos-Statut sieht vor, dass die Partei einer unabhängigen Einzelperson einen fixen Listenplatz geben kann. Dafür müssen 50 Prozent plus eine Stimme bei der Neos-Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die pinke Kandidatenliste für die Wahl zustimmen.

Bis jetzt haben sich 2.000 Personen für die Neos-Versammlung am 8. Juli registriert.

Bei der ersten Runde der letzten Bundespräsidentenwahl kam Griss auf 810.000 Stimmen und ließ mit 18,9 Prozent die Kandidaten von SPÖ (Rudolf Hundstorfer) und ÖVP (Andreas Khol) deutlich hinter sich. Sie verfehlte die Stichwahl mit nur 2,5 Prozentpunkte knapp.

Irmgard Griss präsentierte am 1. April 2016 ihr Wahlprogramm für dieBundespräsidentenwahl. Sie forderte damals unter anderem den Ausbau von Ganztagsschulen, eine Erbschaftssteuer und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses.

In weiteren Stellungnahmen gab sie zu erkennen, auf die schwarz-blaue Koalition aus ÖVP und FPÖ (später BZÖ) zwischen 2000 und 2007 inhaltlich in vielen Punkten positiv zurückzublicken.

Beim Wahlkampfthema Flüchtlingspolitik wirft Griss der österreichischen Bundesregierung Rechtsbruch vor, da sie durchreisende Asylwerber nicht registriert habe.

Griss bewertete einen im Rahmen von TTIP von der EU-Kommission vorgeschlagenen Schiedsgerichtshof als positiv.

Die Politologen Peter Hajek und Wolfgang Bachmayer bewerten Griss als politisch „rechts der Mitte".



(mj)