Kärnten-Wahl
"In aller Deutlichkeit" – neue Ansage von Peter Kaiser
Seine Partei blieb die Nummer 1, nahm aber herbe Verluste hin. SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser stellt klar, wie es in Kärnten weitergeht.
"Es schmerzt", gesteht der Kärntner SPÖ-Chef Peter Kaiser am Tag nach der Landtagswahl in Kärnten die eingefahrenen Verluste. Auf 38,92 Prozent kam die SPÖ – noch immer ein deutlicher Platz 1, allerdings ein Minus von über neun Prozent. Seine Erklärung für die großen Verluste: Regierende würden generell für die Poly-Krise – von Corona bis hin zur Teuerung – abgestraft. So leicht macht es sich Kaiser dann aber nicht: "Ich nehme das auf meine Kappe", es sei ihm "nicht gelungen", sein selbst formuliertes Wahlziel zu erreichen, so Kaiser am Montag im Ö1-"Morgenjournal".
Sämtliche Meinungsforscher seien "sehr, sehr weit daneben gelegen", so Kaiser, im Detail könne er sich das "auf die Schnelle auch nicht erklären". Möglich: Die SPÖ habe gute Dinge, die für die Bürger umgesetzt worden seien, nicht genug beworben. Und habe dieses Minus nun Auswirkungen auf die Bundes-SPÖ? Es sei eine "Regionalwahl gewesen", so Kaiser, d"die Verantwortung nehme ich auf meine Kappe". Und habe es nicht geschadet, dass sich Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil immer wieder eingeschaltet habe? "In aller Deutlichkeit, dieses Ergebnis habe ich zu verantworten."
"Aber das Wahlziel habe ich verfehlt"
Kaiser nimmt der Niederlagen-Diskussion aber auch etwas den Wind aus den Segeln: Die SPÖ sei als Nummer 1 in Kärnten bestätigt worden, "aber das Wahlziel habe ich verfehlt". Sondierungsgespräche würden nun zeigen, welche Koalition Kärnten künftig regiert, die SPÖ scheint aber auf den bisherigen Partner ÖVP zu schielen, denn mit der habe man laut Kaiser "ein Jahrzehnt Erfahrung" und das sei kein unwesentlicher Grund. Reden wolle Kaiser aber mit allen Parteien. Über eine Koalition hinaus wolle er aber auch Arbeitsübereinkommen andenken, auch in Hinsicht Klimakrise.
Und wie will Kaiser verhindern, dass sich eine Allianz an der SPÖ vorbei bildet? Er wolle in den Gesprächen "klarmachen, dass das deutliche Ergebnis ein starkes Indiz ist, dass die Regierungsarbeit in Summe nicht so schlecht bewertet wird", so Kaiser, das würde dem Wählerwillen entsprechen. Könne man nun bis zur Salzburg-Wahl weitermachen wie bisher? "Das werden die nächsten Tage zeigen", so Kaiser, "ich bin nicht der Meinung, dass eine Fortsetzung von Diskussionen den Salzburger Freunden helfen wird". Also müsse über Pamela Rendi-Wagner als SPÖ-Chefin abgestimmt werden? Er habe "sehr viel in Kärnten zu tun", so Kaiser, er werde sich jetzt nicht in die Bundespolitik einmischen.