Coronavirus
Impfpflicht – so geht es jetzt mit ihr wirklich weiter
Am 5. März ist "Freedom Day". Nur die Entscheidung über die Impfpflicht wurde abermals vertagt. Jetzt wird eine Kommission das Aus beschließen.
Seit Dienstag wurde zwischen Kanzleramt und Gesundheitsministerium verhandelt, nun ist es fix: Mit 5. März wird ein Großteil der Corona-Maßnahmen wegfallen. Die Sperrstunde kippt, die Nachtgastronomie kehrt zurück, die 3G-Regel wird beerdigt – alle Infos dazu hier. Was jedoch vorerst noch bleibt: die Impfpflicht.
Fällt Impfpflicht erst im März?
Auch wenn vorab aus Regierungskreisen durchgesickert war, dass die Koalition ein Aus der Impfpflicht plane, wird diese beibehalten. Die Impfpflicht sei mit den aktuellen Lockerungen zu vereinbaren, so Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein.
"Bei den Zutrittsregeln handelt es sich um anlassbezogene Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des epidemiologischen Geschehens. Wir lassen den Wirt oder auch den Kinobetreiber nur genau so lange Impfnachweise kontrollieren, solange dies aus epidemiologischer Sicht auch notwendig ist", so der Minister. Das gelte auch für das Impfpflichtgesetz. Dieses sei bewusst flexibel gestaltet - "genauso flexibel wie das Virus".
Neue Kommission eingesetzt
Wie Burgenlands Landechef Hans Peter Doskozil im "Heute"-Interview erklärt, soll nun eine neu eingesetzte Impfpflicht-Kommission, welche aus Gesundheitsexperten und Juristen besteht, noch vor dem 15. März die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahme neu evaluieren. "Wir gehen im Burgenland aus heutiger Sicht davon aus, dass es für die nächsten Monate zu keinem Vollzug der Impfpflicht kommen kann."