Coronavirus
Impfpflicht-Knaller – Entscheidung später als gedacht
Die Impfpflichtkommission wird am Dienstag ihren Bericht fertigstellen. Der Öffentlichkeit werden die Ergebnisse aber noch nicht präsentiert.
"Am heutigen Dienstag, 8. März 2022, wird die im Bundeskanzleramt gebildete Kommission aus Juristen und Medizinern ihren Bericht zur Impfpflicht wie geplant fertigstellen", heißt es aus dem Bundeskanzleramt in einer Aussendung. Sie werde darin eine Stellungnahme abgeben, ob die Umsetzung der Impfpflicht aus rechtlicher sowie medizinischer Sicht zielführend und gerechtfertigt ist.
Edtstadler und Rauch präsentieren Ergebnis
Die Impfpflicht-Kommission wird ihren Bericht allerdings erst am Mittwoch an die Bundesregierung und den Nationalrat übermitteln. Insider berichten davon, dass dies mit der Angelobung des neuen Gesundheitsministers Johannes Rauch (Grüne) zu tun habe. Offenbar wollte man das Ergebnis nicht gleich an dessen erstem Tag präsentieren.
Im Anschluss an den Ministerrat werden Gesundheitsminister Johannes Rauch und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler die nächsten Schritte bekanntgeben. Das entsprechende Statement wird für 08.30 Uhr erwartet.
Die Regierung will auf Basis des Berichts entscheiden, ob Verstöße sanktioniert werden. Derzeit verstößt knapp eine Million Erwachsene gegen die Impfpflicht, wie aus den Zahlen des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Das Gesetz ist offiziell in Kraft, Strafen für Ungeimpfte sollten eigentlich ab 15. März kommen. Doch das Ergebnis des Berichts der Impfpflichtkommission könnte die Phase 2, die Strafen vorsieht, stoppen.
