Politik
"Bin kein Idiot …" – Nehammer trifft heute Putin
Nach dem Ukraine-Trip saß Kanzler Nehammer im Flieger nach Moskau. Dort trifft er Präsident Putin. Er will auch die Kriegsverbrechen ansprechen.
"Alles, was getan werden kann, um den vom Krieg betroffenen Menschen zu helfen, muss getan werden." So begründete Nehammer am Sonntag seine Reise zu Wladimir Putin, den er am Montag um 15 Uhr treffen wird. Es sei wichtig, alle Parteien einzubinden. "Neben der Telefondiplomatie ist jetzt auch die persönliche Diplomatie gefordert." Er wisse, dass ihm die Reise auch Kritik einbringen werde, etwa von den baltischen Staaten und Polen. Er habe aber die ukrainische Regierung und die EU-Spitze darüber informiert.
„"Ich habe von niemandem gehört: Mach das nicht", so Nehammer.“
Informiert habe er auch den türkischen Präsidenten Erdogan, der gute Beziehungen zu Putin hat. Angesprochen auf Österreichs Neutralität sagte er: "Ich werde auch gegenüber Putin nicht moralisch neutral sein, werde auch (das Massaker von) Butscha ansprechen. Das ist ein Gebot der Stunde."
Keine Erwartungen
Erwartungshaltung an das Treffen habe er keine: "Ich bin kein Idiot oder überheblich, dass ich Wunder erwarte." Er versuche aber, "einen Prozess anzustoßen", so Nehammer: "Ich könnte es mir als Bundeskanzler nie verzeihen, nichts getan zu haben."
In der Ukraine sorgt Nehammers Reise ("eine Selbstüberschätzung") laut "Bild" für Entsetzen: "Das gehört sich nicht. Die Kriegsverbrechen, die Russland auf dem ukrainischen Boden begeht, finden weiterhin statt", wird der Vize-Bürgermeister der zerstörten Stadt Mariupol zitiert.