"Halligalli zu Silvester" für Kogler "falsches Signal" 

Einen Tag vor Heiligabend war Grünen-Chef Werner Kogler zu Gast in der ORF-"ZIB2". Nur einen Tag nach Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger durfte also der Vizekanzler der Republik ein Fazit zum vergangenem Jahr ziehen. Dabei sprach der Politiker sowohl über die geplante CO2-Steuer als auch den Unmut über die vorverlegte Sperrstunde. 

Wie berichtet, wird ab kommenden Juli ein CO2-Steuer in Österreich eingeführt. Ob diese angesichts der höheren Energiepreise nicht zur Kostenfalle für viele werde, wollte ORF-Moderator Martin Thür von seinem Studiogast wissen. Kogler führte aus, dass die Politik schon beim Beschluss des Gesetzes von einer erwarteten Erhöhung der Energiepreise gewusst hat. Um die Kosten nicht in die Höhe schnellen zu lassen, gebe es auch einen eingeplanten Puffer. 

Angepasste CO2-Steuer

Sollten die Preise weiter steigen, würde die Klima-Steuer geringer ausfallen. Allerdings gelte das auch umgekehrt. Heißt: Sollten die Energiepreise in den kommenden Jahren sinken, werde die Steuer auf fossile Energieträger entsprechend erhöht, führte Kogler aus.  Der Klimabonus sei so konstruiert, dass Haushalte mit geringeren Einkommen einen höheren Nutzen daraus ziehen würden.

Einigermaßen hitzig wurde das Gespräch dann beim Thema Sperrstunde. Im Vorfeld des Interviews zeigte der ORF einen Bericht, in dem Wirte zu Wort kamen, die vor allem Unverständnis über den Zickzack-Kurs der Regierung zum Ausdruck brachten. Zur Erinnerung: Noch vergangenen Freitag erklärte Gesundheitsminister Mückstein (Grüne), dass es zu Silvester keine Sperrstunde geben werde. Nur fünf Tage später erklärte GECKO-Chefin Katharina Reich, dass eine solche um 22 Uhr gelte. 

Verständnis für Ärger in der Gastro

Kogler hielt dem entgegen, dass Feiern im privaten Setting jederzeit gestattet gewesen wären, auch für Ungeimpfte. Aus Sicht der Regierung, des Staates und den öffentlichen Verantwortlichen sei es das falsche Signal "Halligalli" für Silvester zu verkünden. Er verstehe, dass manche mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sind. 

Dass es allerdings keine Planungssicherheit gibt, liege im konkreten Fall an einer veränderten Beratungslage. GECKO, das Gremium, das nun vermehrt den schwarzen Peter zugeschoben bekommt, habe erklärt, dass sich die Wahrscheinlichkeit für eine Omikron-Welle im Jänner nach vorne verlegt habe. Diese sei "massiv gestigen", so Kogler.