Deutschland
Habeck zeigt Pensionist wegen "Schwachkopf"-Meme an
Ein Pensionist aus Bayern teilte im Sommer auf X ein Meme mit Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck. Plötzlich stand die Polizei vor der Tür.
An einem Dienstagmorgen um 6.15 Uhr klingelte es bei Stefan Niehoff – die Polizei stand mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss vor der Tür. Der Grund: Der deutsche Wirtschaftsminister mit Bundeskanzler-Ambitionen Robert Habeck hatte Strafanzeige gegen den Pensionisten und Ex-Soldaten aus Bayern gestellt, wie die "Bild" berichtet.
Darin bestätigt die Staatsanwaltschaft Bamberg: "Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr/Sommer 2024 auf der Internetplattform X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug 'Schwachkopf PROFESSIONAL' zeigt."
Niehoff werde explizit Volksverhetzung vorgeworfen und der Polizeieinsatz habe mit einem deutschlandweiten Aktionstag gegen "Hate Speech" im Internet stattgefunden, heißt es in dem Bericht weiter. Habeck geht demnach besonders konsequent gegen Hass, offene Drohungen und Beleidigungen im Netz vor und hat bereits mehr als 700 Strafanzeigen eingereicht.
AFD gegen Robert Habeck
Ein gefundenes Fressen für die AFD, die auf X schreibt: "Das ist es, was Deutschland unter einem Kanzler Habeck blühen würde: Die komplette Einschränkung der Meinungsfreiheit durch einen Kinderbuchautor, der dreieinhalb Jahre lang maximale Inkompetenz an den Tag legte, sich aber dennoch zu Höherem berufen fühlt."
Robert Habeck kündigte vor kurzem an, Bundeskanzler werden zu wollen, nachdem die Ampelkoalition geplatzt war.
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