Wirtschaft
Grünheide: Tesla darf für Fabrik weiter Wald abholzen
Tesla will in Brandenburg eine "Gigafactory" bauen, die eine halbe Million Fahrzeuge im Jahr produzieren soll. Dafür muss ein Wald weichen. Ein Gericht hat die Abholzung nun bestätigt.
Die nach Beschwerden von Umweltschützern zunächst ausgesetzten Rodungen für das geplante Tesla-Werk in Brandenburg dürfen fortgesetzt werden. Dies entschied am Donnerstagabend das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg.
Die Eilanträge der Umweltschützer gegen die vorzeitige Gestattung der Waldrodung auf dem künftigen Tesla-Gelände seien zurückgewiesen worden, teilte das Gericht mit. Dieser Beschluss könne nicht angefochten werden.
Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die vorzeitigen Baummaßnahmen zu Recht von den Behörden bejaht worden seien.
Zudem habe die zuständige Behörde "den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfügte, um die voraussichtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens beurteilen zu können".
Industriefläche für Tesla-Elektroautos
Der US-Elektroautobauer will die Produktion im brandenburgischen Ort Grünheide bei Berlin im Juli 2021 starten und dort jährlich bis zu 500.000 Elektroautos herstellen.
Tesla hat dafür ein als Industriefläche ausgewiesenes, teils bewaldetes Gelände gekauft. Vor einer Woche erhielt es vom Landesamt für Umwelt die Genehmigung, "auf eigenes Risiko" auf zunächst rund 90 Hektar Wald schon mit den Rodungsarbeiten zu beginnen – obwohl die endgültige Baugenehmigung noch nicht erteilt ist.
Kritik an den Naturschützern
Gegen die daraufhin begonnenen Baumfällarbeiten legten zwei Umweltverbände Beschwerde beim OVG ein. Wegen der Beschwerden hatte das OVG am Samstag einen vorläufigen Stopp der Arbeiten verfügt. Dieser wurde nun in der abschließenden Entscheidung des Gerichts zurückgenommen.
Die Beschwerden der Naturschützer hatten teilweise heftige Kritik ausgelöst, vor allem aus der Wirtschaft. Auch der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier warnte vor starken Verzögerungen des Prestige-Projektes. Selbst innerhalb der Umweltverbände war der Gang vor Gericht umstritten.