Politik
Grüne erfuhren aus Medien von Kanzlers Putin-Besuch
Der Besuch von Karl Nehammer bei Wladimir Putin sorgt für scharfe Kritik. Der grüne Koalitionspartner erfuhr erst aus den Medien davon.
Die Nachricht sorgte am Sonntagabend für eine große Überraschung: Bundeskanzler Karl Nehammer besucht Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Schon am Montag stieg der ÖVP-Chef in den Flieger und ist gegen Mittag in Moskau gelandet.
Mit Von der Leyen und Scholz besprochen
Nehammer ist der erste EU-Regierungschef, der seit Kriegsbeginn in die russische Hauptstadt reist, um Putin zu treffen. Die Reise nach Moskau sei auch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem deutschen Kanzler Olaf Scholz im Vorfeld besprochen worden, hieß es.
Der Kanzler will damit einen Dialog zwischen Russland und der Ukraine fördern und als "Brückenbauer" fungieren. Er könne sich ansonsten "nicht verzeihen" als Kanzler "alles in Richtung Frieden" unternommen zu haben, sagte Nehammer am Sonntag zu Journalisten. Er habe sich "vorgenommen, alles dafür zu tun, damit Schritte Richtung Frieden unternommen werden".
"Hat mit Diplomatie nichts zu tun"
Von vielen Seiten wird der Besuch Nehammers aber scharf kritisiert. Auch bei den Grünen löste das angekündigte Treffen mit dem russischen Präsidenten keine Begeisterung aus. Die Grünen haben dem Vernehmen nach erst aus den Medien von Nehammers Russland-Reise erfahren.
"Vorausgesetzt, die Reise sei mit der EU abgestimmt, könnte es einen Versuch wert sein", kommentierte Vizekanzler Werner Kogler zurückhaltend. "Nicht gutheißen", will die Grüne Außenpolitik-Sprecherin Ewa Ernst-Dziedzic den Besuch bei Putin: "Das hat mit Diplomatie nichts zu tun."
