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GIS-Aus, massive Einsparungen – so geht's im ORF weiter
Die Zukunft des ORF ist nach wie vor fraglich. Fix ist nix, außer dass die Tage der GIS angezählt sind. Außerdem dürfte es massive Einsparung geben.
Das Ringen um den ORF-Sparplan befindet sich bereits in der heißen Phase. Die türkise Medienministerin Susanne Raab steckte am Sonntag ihre knallharte Verhandlungsposition ab. Sie forderte gegenüber Medienvertretern immer wieder einen "ORF-Rabatt", am Donnerstagvormittag kam es zu einem Gipfeltreffen mit ORF-Direktor Roland Weißmann.
Massive Einsparungen bei ORF
Insidern zufolge dürfte der ORF-Chef bei dem Treffen, über das offiziell nichts verlautbart wurde, ein massives Einsparungs-Konzept vorgelegt haben. In diesem soll der Öffentlich-rechtliche verschlankt und digitalisiert werden – 250 Millionen Euro sollen in den nächsten fünf Jahren eingespart werden. Eine Art Refundierung von GIS-Befreiungen sollen hierbei als Abfederung dienen, ähnlich wie es schon 2010 der Fall war.
So geht es jetzt weiter
Der ORF ist nämlich mit rund einer Milliarde Euro Jahresumsatz – davon sollen 2023 rund 676 Millionen aus GIS-Gebühren fließen – das weitaus größte Medienunternehmen des Landes und größer als alle Privaten zusammen, rechnete der "Standard" in einem Bericht vor. Dennoch kommt man mit dem Geld nicht über die Runden, Weißmann warnte sogar vor "einer der größten Finanzierungskrisen" der Unternehmensgeschichte.
Um nun dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), wonach die Streamingnutzung von ORF-Angeboten kostenpflichtig sein muss, nachzukommen, muss ein neues Modell her. Folgende GIS-Alternativen gibt es:
1) eine auf alle Geräte, Handys etc., ausgeweitete GIS
2) eine Finanzierung aus dem Bundesbudget
3) eine Haushaltsabgabe
Letztere gibt es bereits in der Schweiz und in Deutschland und gilt als klarer Favorit. Sie könnte für die bisherigen GIS-Zahler und den ORF eine Win-win-Lösung. Der ORF würde bei diesem Szenario über 60.000 zusätzliche Zahler und damit mehr Geld erhalten und auch verwaltungstechnisch wäre es sehr viel einfacher als das bisherige GIS-Modell. Befreiungen könnte es für einkommensschwache Haushalte geben.
Durch das Mehr an Zahlern könnte auch die Gebühr reduziert werden. Würde der Staat die Abgaben und vor allem die regional teils stark unterschiedlichen Landesabgaben einkürzen, brächte das schon eine Erleichterung für die Österreicher, ohne, dass der ORF um einen Cent seines Programmentgeltes umfallen würde.
