GIS-Aus fix – das ändert sich jetzt alles im ORF

Generaldirektor Roland Weißmann hat am Montag seinen Sparplan für den ORF dem Stiftungsrat vorgestellt. Das erklärte Ziel: 300 Millionen Euro sollen eingespart werden – das ist zumindest die Bedingung von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) für die Haushaltsabgabe! Allerdings bleiben Zweifel, ob die Pläne auch wirklich reichen werden – "Heute" berichtete.

Die Haushaltsabgabe soll in Zukunft die GIS-Gebühr ersetzen und die nachhaltige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichern. Der ORF-Stiftungsrat drängt jetzt die Politik, ihren Teil der Abmachung einzuhalten und die rechtlichen Grundlagen für das Modell der Finanzierung und die Digitalnovelle bis Ende März vorzulegen, berichtet das Ö1-Journal.

Ende für Sport-Sender

Der Sparplan von Weißmann trifft jedenfalls den Spartenkanal ORF SPORT PLUS, die GIS-Gesellschaft sowie das Radio-Symphonieorchester. "Der ORF kann es mit Stand heute nicht finanzieren. Den linearen Kanal SPORT PLUS werden wir mittelfristig einstellen, die GIS in dieser Form wird deutlich redimensioniert werden müssen", so der ORF-Chef.

Und auch der Spardruck auf den Redaktionen bleibt – und das, obwohl die Aufgaben mit der Digitalnovelle zunehmen werden, heißt es in dem Ö1-Bericht am Dienstag weiter. Die Novelle ist jedenfalls fix und soll mit der Haushaltsabgabe kommen.

Politik ist am Zug

Thomas Zach, Vorsitzender im ORF-Finanzausschuss, drängt aber schon jetzt darauf, dass "diese Entscheidung spätestens bis Ende März von der Politik gefällt werden muss!" Wenn der ORF im digitalen Bereich mehr Freiheiten hat bzw. auch mehr darf, soll der Sender SPORT PLUS dort angesiedelt werden, berichtet das Ö1-Frühjournal.

Und was passiert mit dem Radio-Symphonieorchester? Diesbezüglich hofft ORF-Chef Roland Weißmann laut Ö1 noch auf eine "Rettung von außen".

ORF-Gebühr

ORF-Nutzer zahlen momentan GIS-Gebühr in Höhe von 18,59 Euro im Monat, zuzüglich 10 Prozent Umsatzsteuer, macht gesamt 20,45 Euro. Nun soll eine Haushaltsabgabe kommen, der ORF billiger werden, ein bisserl wenigstens. Der genaue Plan:

Absenkung des Monatsentgeltes auf 16,70 Euro, inklusive Umsatzsteuer wären das 18,30 Euro – 25,8 Euro weniger im Jahr als bisher. Auch die Steuer steht zur Diskussion. Fällt sie, würde man für den Österreichischen Rundfunk 45 Euro im Jahr weniger zahlen.

Die GIS wäre mit der Umstellung Geschichte, derzeit arbeiten für die GIS Gebühren Info Service GmbH 350 Mitarbeiter. Ihnen droht die Kündigung – "Heute" berichtete.